Netzpolitik 13.02.2018

Haftbefehl gegen Julian Assange bleibt aufrecht

Julian Assange © Bild: ap

Schwedische Behörden haben zwar das Verfahren gegen den WikiLeaks-Gründer eingestellt, die Briten wollen ihn aber immer noch festnehmen.

Eine britische Richterin hat nun bestätigt, dass Julian Assange weiterhin mit einer Festnahme rechnen muss, wenn er die Botschaft von Ecuador in London verlässt. Und das, obwohl das Verfahren gegen ihn eigentlich eingestellt ist.

Die Anwälte des WikiLeaks-Gründers haben die britischen Behörden ersucht, den Haftbefehl gegen Assange aufzuheben – eben mit der Begründung, dass Schweden das Verfahren abgebrochen hat. Dies wurde jetzt abgelehnt. Sollte Assange die Botschaft verlassen, wird er festgenommen, weil er am 29. Juni 2012 nicht vor Gericht in London erschienen ist.

Assange vermutet, dass der Haftbefehl aufrecht bleibt, damit er in die USA ausgeliefert werden kann. Die US-Regierung habe deutlich gemacht, dass sie vorhat den WikiLeaks-Gründer festzunehmen und in den USA anzuklagen. Ob es tatsächlich ein Auslieferungsansuchen der USA an Großbritannien gibt, wollten die britischen Behörden bisher weder bestätigen noch verneinen.

( futurezone ) Erstellt am 13.02.2018