Netzpolitik
28.02.2012

Ministerin fordert Kartellprüfung bei Facebook

Wie groß darf die Marktmacht sein, ohne dass es sich dabei um ein Monopol handelt?

In Deutschland hat nun die Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) eine Kartellprüfung des Online-Netzwerks Facebook ins Gespräch gebracht. „Wenn eine so große Marktmacht aufgebaut wird, dass ich als Gewerbetreibender an einem Medium nicht mehr vorbeikomme, stellt sich irgendwann die Frage: Ist es ein Monopol?“, sagte Aigner dem Hörfunksender Antenne Bayern.

Ähnlich wie bei Microsoft im Softwarebereich könne sie sich deshalb eine kartellrechtliche Prüfung von Facebook vorstellen. „Ich bin für das Kartellrecht nicht zuständig, aber ich werde mir diese Frage noch genauer anschauen“, erklärte Aigner.

Aigner ist als scharfe Kritikerin von Facebook bekannt. Sie wirft dem Online-Netzwerk unter anderem einen mangelnden Schutz der Privatsphäre der Nutzer vor. Facebook ist inzwischen ungeachtet der Kritik von Politikern und Datenschützern in Deutschland zum meistbenutzten Online-Netzwerk aufgestiegen und hat einheimische Wettbewerber wie die VZ-Gruppe abgehängt.

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