Netzpolitik
19.04.2018

Österreich will nicht länger Breitbandschlusslicht sein

Österreich glänzt bei der Versorgung mit schnellem Internet im internationalen Vergleich bisher nicht.

Das soll sich ändern, nicht zuletzt durch die schon länger angekündigte 5G-Strategie. Diese wird in den kommenden Ministerrat am Mittwoch eingebracht, kündigte ein Sprecher von Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) auf APA-Anfrage an. Wirklich schnelles Internet gibt es beispielsweise über Glasfaseranschlüsse. Die Versorgung mit solchen Anschlüssen bis zum Haushalt (FTTH) und bis zu Gebäuden liegt in Österreich laut der Computer Measurement Group (CMG-AE) nur bei gut einem Prozent. Die Glasfaser-Netzabdeckung liegt bei rund 50 Prozent.

Auf die Frage, wieso die Abdeckung in Österreich derart gering ist, hieß es von der Telekomregulierungsbehörde RTR kürzlich zur APA, dass es dafür vielfältige Gründe gebe. Die Kosten für die Verlegung seien hierzulande vergleichsweise hoch, während das Endkundenpreisniveau und die Zahlungsbereitschaft für höhere Bandbreiten eher gering seien. Da es an Lehrverrohrungen mangle, sei ein schrittweiser Ersatz des Kupfernetzes durch Glasfaser zuerst zum Hauptverteiler, dann weiter zum Kabelverzweiger und teilweise bis zu den Häusern, wirtschaftlich am vertretbarsten.

Challenge für Hofer

Die Umsetzung der 5G-Strategie bis 2025 „ist eine echte Challenge“, betonte Hofer öfters. Es brauche dafür 10 Mrd. Euro. Bis 2020 sollen flächendeckend 100 Mbit/s angeboten werden. Ab 2023 soll es eine 5G-Versorgung entlang der Hauptverkehrswege geben. Ab 2025 soll es eine flächende 5G-Versorgung geben. Es brauche kluge Hebel, um das zu stemmen, sagte Hofer kürzlich bei einem Hintergrundgespräch. Die Betreiber sollen hier ins Boot. „Da müssen wir uns gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium große Gedanken machen, wie wir das optimal umsetzen“, sagte der Freiheitliche.

Wie die Finanzierungs- und Fördermodell gestaltet wird, ist derzeit noch offen. Ebenso offen ist vorerst auch die Art der Zusammenarbeit zwischen Öffentlicher Hand und Betreiber bezogen auf die Infrastruktur. Wirtschaftlich sind Anschlüsse nur im urbanen Bereich. Der Politiker sprach am Donnerstag im „Morgenjournal“ des ORF-Radios Ö1 neuerlich davon, dass „die Situation eine Herausforderung ist“. Gleichzeitig kalmierte er aber auch etwas und sagte, hierzulande hätten sieben Prozent der Haushalte Zugang zu einem Glasfaseranschluss. Auf APA-Nachfrage hieß es aus dem Büro des Ministers, dass dieser Wert in der Studie „EU-Broadband Coverage in Europe 2015“ stamme.

Breitbandmilliarde

Hier wird ein FTTP-Wert von 7,1 Prozent ausgewiesen. FTTP geht etwas weniger weit als FTTH und heißt, dass ein Grundstück oder Firmengelände über Glasfaser mit einer Ortsvermittlungsstelle verbunden ist. Auch verwies Hofer im Radio auf den Networked Readiness Index, in dem Österreich auf Platz 20 liege. „Damit auch der ländliche Raum bestmöglich versorgt ist, muss die öffentliche Hand unterstützen“, sagte Hofer zum drohenden Stadt-Land-Gefälle bei der Breitbandversorgung. In der Stadt würden mit Anschlüssen gute Geschäfte gemacht.

Zu den benötigten 10 Milliarden Euro sagte Hofer zu Ö1: „Ein Teil davon kommt als Förderung vom Bund, ein Teil davon kommt von der Wirtschaft. Und es gibt auch Bundesländer, die von sich aus aktiv geworden sind, wie zum Beispiel Niederösterreich und Oberösterreich. Also ich glaube, wenn wir uns hier gemeinsam anstrengen, dann wird es gelingen, auch im ländlichen Raum die Voraussetzungen zu schaffen, damit sich auch dort vermehrt Betriebe ansiedeln. Denn für die Ansiedlung brauche ich das schnelle Netz.“

Die Breitbandmilliarde werde ausgeschüttet und zukünftige Frequenzerlöse würden direkt ins Netz investiert. „Es wird nicht so sein, dass jemand eine Frequenz ersteigert und dann einen Claim absteckt und nicht aktiv wird. Es wird die Verpflichtung geben, unmittelbar auch nach der Versteigerung auch die Frequenzen zu nutzen und freizugeben und damit auch das Land zu versorgen.“ Österreich soll von ganz hinten nach ganz vorne: „Wir haben uns vorgenommen, dass wir im 5G-Bereich EU-Ziele übertreffen und Vorreiter sein wollen“, sagte Hofer.