Netzpolitik
02.04.2017

Russische Behörden ermitteln wegen Online-Protestausrufen

Russland © Bild: /Nikolay Prikhodko

Aufrufe zum Protest gegen die Regierung sind in Russland nicht gern gesehen. Die Behörden ermitteln derzeit gegen unbekannte Online-Dissidenten.

Russische Ermittler haben nach anonymen Aufrufen zu Protestkundgebungen gegen die Regierung an diesem Sonntag in Moskau Ermittlungen gegen Unbekannt
eingeleitet. Eine nicht identifizierte Person habe im Internet Botschaften veröffentlicht, in denen zu Handlungen von „schwerwiegend extremistischer Natur“ aufgerufen werde, teilte die Moskauer Ermittlungsbehörde am Samstag mit.

Dem Unbekannten werde der Aufruf zu Massenunruhen vorgeworfen.Russische Behörden haben bereits zahlreiche Internet-Seiten gesperrt, in denen zu Demonstrationen aufgerufen wird, die eine Woche nach der größten Kundgebung von Regierungsgegnern und ein Jahr vor der nächsten Präsidenten-Wahl stattfinden sollen. Präsident Wladimir Putin, dessen erneute Kandidatur erwartet wird, hat mit Blick auf die Proteste gefordert, jeder, der Gesetze breche, solle bestraft werden.