Netzpolitik
23.11.2017

Russland: „Wir werden niemals Bitcoin legalisieren“

© Bild: REUTERS/MAXIM SHEMETOV

Der russische Medienminister schließt eine Legalisierung von Bitcoin aus, weil es sich um eine ausländische Technologie handle. Die Blockchain soll aber zum Einsatz kommen.

Russland werde nie Bitcoin legalisieren, weil es sich um eine ausländische Technologie handle. Das sagte Nikolai Nikiforow, der russische Medienminister, gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS.Bitcoin ist ein ausländisches Projekt, das auf der Blockchain-Technologie basiert. Das russische Gesetz wird Bitcoin nie als ein rechtlich zulässiges Mittel akzeptieren“, sagte Nikiforow.

Zugleich lobt er aber die Möglichkeiten der Blockchain-Technologie und gab an, dass man die Einsatzmöglichkeiten einer eigenen Kryptowährung prüfe und einen entsprechenden Gesetzesvorschlag bereits prüfen lasse. In welcher Form der „legale Einsatz von Kryptowährungen“ künftig möglich sein soll, ist jedoch vorerst unklar.

Wechselnde Positionen

Russland verwirrt bereits seit längerer Zeit mit seiner scheinbar ständig wechselnden Position zu Kryptowährungen. Während die Akzeptanz in der Bevölkerung - mittlerweile werden Bitcoins in vielen Geschäften und Lokalen akzeptiert, selbst Burger King bietet eine exklusive Kryptowährung in Russland an - sowie die Zahl der russischen Blockchain-Start-ups stark zunimmt, zeigt sich die russische Regierung unentschlossen.

Der russische Finanzminister Anton Siluanow sagte erst im September, er sehe keinen Grund für ein Verbot von Kryptowährungen und plane diese ähnlich zu regulieren wie Wertpapiere. Auch die russische Steuerbehörde gab bereits 2016 bekannt, dass sie aktuell keinen Grund dafür sehe, warum Bitcoins als illegal angesehen werden sollten. Der stellvertretende Finanzminister Alexei Moiseew schlug sogar vor, Kryptowährungen zu legalisieren und regulieren, um stärker gegen Geldwäsche vorgehen zu können.

Zugleich rief aber auch Präsident Vladimir Putin dazu auf, Kryptowährungen stärker zu regulieren, um das „große Risiko“, das von ihnen ausgehe, zu minimieren. Wirtschaftsminister Maxim Oreshkin und der russische Zentralbank-Chef Elvira Nabiullina bezeichneten Kryptowährungen zudem als Pyramidenspiel.