Russlands Zensur im Netz hat begonnen

Am 1. November 2012 ist in Russland ein Gesetz in Kraft getreten, das dafür sorgt, dass eine Liste von Websites und Inhalten existiert, die Internetprovider blockieren sollen. Begründet wurde das von Präsident Wladmir Putin verabschiedete Gesetz mit dem Kinderschutz. Die "New York Times" berichtete am Sonntag, dass die russischen Regulierungsbehörde Federal Service for Supervision in Telecommunication, Information Technology and Mass Communications (Roskomnadzor) nun vermehrt davon Gebrauch gemacht hätten. Es wurden Anfragen an Facebook, Twitter und YouTube geschickt, fragwürdige Inhalte zu löschen.

Facebook und Twitter nahmen Inhalte offline
Facebook nahm am Freitag eine Seite aufgrund der russischen Anfrage gar global offline. Dabei handelte es sich um eine User-Gruppe zum Thema Suizid. Die Behörde hatte Facebook laut "New York Times"-Bericht ein Ultimatum gestellt. Wenn die Seite bis Sonntag nicht offline sei, würde Facebook riskieren, in Russland blockiert zu werden. Facebook sei die Entscheidung, den Inhalte offline zu nehmen, leicht gefallen, heißt es in dem Bericht. Es sei klar, dass es sich dabei um "keine freundliche Page" handle und gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook verstoße, hieß es seitens Facebook.

Auch Twitter hat im März begonnen, Tweets offline zu nehmen. Dabei handelte es sich um einen Tweet, in dem versucht wurde, mit illegalen Drogen zu dealen und um mehrere Tweets, in denen "Suizid-Gedanken verherrlicht" wurden. Das teilte die russische Behörde am 15. März mit. Twitter habe sich "aktiv bei der Kooperation engagiert", heißt es.

Google verweigerte YouTube-Video-Zensur
Lediglich Google weigerte sich, ein YouTube-Video in Russland offline zu nehmen. YouTube eröffnete stattdessen eine Klage beim russischen Gerichtshof. Das Video, welches offline genommen werden sollte, zeigte, wie sich jemand mit Make-Up und einer Rasierklinge in die Haut ritzt. Angeblich sehe man eine falsche Wunde und das Video wäre "zur Unterhaltung" aufgenommen worden.

Bereits im Vorfeld hatte es viel Kritik am neuen Gesetz gegeben. Der russische Blogger und Journalist Anton Nosik bezeichnet es als "absurd, gefährlich und absolut unnötig". So lange die Regulierungsbehörde sich allerdings nur auf makabre Inhalte rund um Menschen, die vom Selbstmord fasziniert seien, konzentriere, sei er nicht übermäßig besorgt.

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