Netzpolitik
06/14/2013

Schweden will weiter auf Julian Assange warten

Die schwedische Staatsanwaltschaft beharrt weiter auf dem europäischen Haftbefehl, der für Wikileaks-Gründer Julian Assange vor einem Jahr ausgestellt wurde. Der Australier hält sich seitdem in der Botschaft von Ecuador in London versteckt. Eine Alternative, beispielsweise freies Geleit, wird als unwahrscheinlich bezeichnet.

Die Staatsanwaltschaft in Schweden besteht weiter auf der Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange. „Vor einem Jahr hat das oberste Gericht in Großbritannien, der Supreme Court, beschlossen, Julian Assange an Schweden zu überführen", heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. „Aus Sicht der schwedischen Staatsanwaltschaft hat sich an dem Fall nichts geändert."

Gespräche mit Ecuador
Gegen Assange liegt ein europäischer Haftbefehl vor. Die schwedische Staatsanwaltschaft will ihn zu Vergewaltigungsvorwürfen verhören. Am 19. Juni vor einem Jahr flüchtete sich der einstige Vorzeige-Enthüller in die Botschaft Ecuadors in London. Er wollte einer Auslieferung nach Schweden entgehen. So lange er sich in der Vertretung aufhält, ist der 41-Jährige außer Reichweite der britischen Behörden. Am Sonntag will der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño Assange in der Botschaft besuchen und anschließend mit seinem britischen Kollegen William Hague sprechen.

Kein Ausweg
In Schweden könnte das Verfahren eingestellt werden, wenn der Verdächtige entkommen oder verschwunden ist und es keinen Hinweis darauf gibt, dass er zurückkehrt, erläuterte die Staatsanwaltschaft. Im Fall Assange liege die Sache anders. „Es gibt einen Beschluss, wonach Assange im Rahmen des europäischen Haftbefehls von Großbritannien ausgeliefert werden muss." Es sei deshalb zu erwarten, dass er nach Schweden kommen werde.

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