Netzpolitik
27.03.2017

Syrischer Flüchtling klagt nicht weiter gegen Facebook

© Bild: REUTERS/FABRIZIO BENSCH

Nachdem eine einstweilige Verfügung abgelehnt wurde will Anas M. nun keine weiteren rechtlichen Schritte setzen.

Der syrische Flüchtling, dessen Selfie mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel für falsche Anschuldigungen und Hasskommentare missbraucht wurde, will nicht weiter gegen Facebook klagen. „Ich möchte mich auf meine Deutschprüfungen konzentrieren. Außerdem ist der Prozess gefährlich für meine Familien in Syrien und in Deutschland“, ließ Anas M. am Montag über seinen Würzburger Anwalt Chan-jo Jun mitteilen.

Der IT-Anwalt hatte den in Berlin lebenden Flüchtling vor dem Landgericht Würzburg vertreten. Anas M. war vor Gericht gezogen, um den Internet-Riesen gerichtlich dazu zu bringen, die existierenden Verleumdungen in seinem Netzwerk zu löschen und darauf basierende neue Inhalte erst gar nicht zu veröffentlichen. Die Richter lehnten die einstweilige Verfügung jedoch ab. Facebook habe sich die Verleumdungen von Dritten nicht zu eigen gemacht und könne deshalb nicht zu einer Unterlassung gezwungen werden, urteilte das Gericht.