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Zensur

UNO fordert von Türkei Ende der Twitter-Sperre

Die Twitter-Blockade vom 20. März könne "mit den Menschenrechtsverpflichtungen der Türkei unvereinbar sein", sagte der Sprecher des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, Rupert Colville, am Dienstag. Die Rechte, die außerhalb des Internets gälten, seien auch im Internet gültig. Daher sollten die türkischen Behörden "die Twitter-Blockade widerrufen".

Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Zugang zu dem Online-Kurzbotschaftendienst in der Nacht zum Freitag sperren lassen. Offiziell begründet wurde dies mit der Weigerung des Unternehmens, von türkischen Gerichten beanstandete Beiträge zu löschen. Hintergrund sind anhaltende Korruptionsvorwürfe gegen Erdogan und seine Regierung. Viele dieser Vorwürfe wurden per Twitter verbreitet.

Die Twitter-Sperre sei eine "präventive Maßnahme" gegen Verleumdung, hatte das Büro Erdogans am Samstag erklärt. Twitter sei als "Mittel für systematischen Rufmord" benutzt worden, indem über den Dienst "illegal beschaffte Aufnahmen" und "gefälschte Mitschnitte abgehörter Telefonate" verbreitet worden seien. Viele Nutzer fanden technische Tricks, um die Blockade zu umgehen.

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