Netzpolitik
23.08.2012

Unterstützung für Ecuador im Fall Assange

Das Tauziehen um Julian Assange geht weiter. Nun will sich die Organisation Amerikanischer Staaten mit dem Fall befassen. Unterdessen kündigte ein Rechtsberater von Assange eine "Überraschung" an. Die Verteidigung sei im Besitz neuer Informationen zu dem Fall.

Im Streit mit Großbritannien um Wikileaks-Gründer Julian Assange erhofft sich Ecuador jetzt auch Rückendeckung von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Quito erwarte von der OAS bei einer Sondersitzung am Freitag in Washington eine „schlagkräftige Zurückweisung" der britischen Drohung, in die Londoner Botschaft des Andenlandes einzudringen, sagte der ecuadorianische Staatschef Rafael Correa am Mittwoch (Ortszeit).

Assange hält sich seit mehr als zwei Monaten in der Londoner Botschaft Ecuadors auf, um seiner Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Er befürchtet, von dort in die USA ausgeliefert zu werden, wo er nach eigener Einschätzung wegen Geheimnisverrats verurteilt werden könnte. Ecuador hat dem Gründer des Enthüllungsportals inzwischen Asyl gewährt.

Hauptthema auf der Tagesordnung
Auf der Tagesordnung der OAS-Außenminister wird ausdrücklich die Unantastbarkeit der diplomatischen Vertretung Ecuadors in London als Hauptthema erwähnt. Correa hatte bereits Rückendeckung von den linksgerichteten ALBA-Staaten um Venezuela und vom südamerikanischen Staatenbündnis Unasur bekommen. Die USA, die der OAS ebenfalls angehören, hatten am vergangenen Freitag gegen die Einberufung der OAS-Sondersitzung gestimmt.

Der ecuadorianische Staatschef bekräftigte seine Bereitschaft zum Dialog, um eine Lösung des Konflikts zu finden. Ecuador wolle keineswegs die schwedischen Justiz in ihren Ermittlungen über den Verdacht auf Sexualdelikte Assanges zu behindern. Schweden müsse aber Garantien zum Schutz vor einer Auslieferung in Drittländer geben. Schweden hatte am Dienstag erklärt, Assange werde nicht in die USA ausgeliefert, wenn ihm dort die Todesstrafe drohe. Wikileaks hatte Zehntausende geheimer US-Depeschen veröffentlicht, unter anderem über den Irak- und den Afghanistankrieg.

"Große Überraschung" angekündigt
Ein Rechtsberater von Assange hat am Donnerstag unterdessen eine „große Überraschung“ angekündigt. Die Verteidigung sei im Besitz neuer Informationen zu dem Fall, die bei ihrer Veröffentlichung für eine „große Überraschung“ sorgen würden, sagte Baltasar Garzón der australischen Zeitung „Sydney Herald“. Der frühere spanische Ermittlungsrichter brachte zudem erneut eine Befragung seines Mandanten in London ins Gespräch.

Die schwedische Justiz lehnte eine Befragung Assanges in London aber erneut ab. „Es gibt nichts Neues. Wir warten noch immer auf Herrn Assange“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur AFP. Schweden beharrt seit Monaten darauf, dass der 41-jährige Australier sich in Schweden den Angaben zweier Frauen stellt, die ihm vorwerfen, sie im August 2010 sexuell belästigt beziehungsweise vergewaltigt zu haben.

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