USA sind einen großen Schritt näher, um TikTok zu verbieten

Die USA machen Ernst gegen TikTok. Das Repräsentantenhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das zum Verbot der beliebten App führen könnte. In den USA wird TikTok von 170 Millionen Menschen genutzt.

Das Gesetz muss jetzt noch vom Senat angenommen werden. Dass das passieren wird, gilt als sehr wahrscheinlich. Der US-Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, das Gesetz zu unterstützen, wenn der Senat es durchgewunken hat.

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Trump ist für TikTok

Den ersten Vorstoß, TikTok in den USA zu verbieten, gab es im Jahr 2020 unter der Regierung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump. Der ist mittlerweile aber anderer Meinung. Erst vor wenigen Tagen hat er gesagt, ein Verbot von TikTok sei falsch, weil es der Facebook-Mutter Meta mehr Macht geben würde.

Die Initiatoren hinter dem Gesetz betonen, dass das Verbannen von TikTok von den Smartphones nicht das Ziel sei. Es gehe um den Schutz der Nutzer*innen. Dem chinesischen Mutterunternehmen ByteDance wird vorgeworfen, der chinesischen Regierung hörig zu sein und Daten von US-Nutzern nach China zu übertragen. 

Deshalb sieht das Gesetz vor, dass ByteDance die App TikTok ausgliedert und diese künftig von einem Unternehmen in den USA geführt wird. So soll auch sichergestellt werden, dass Daten der Nutzer*innen nur in den USA verarbeitet werden. Sollte ByteDance dieser Anordnung nicht innerhalb von sechs Monaten nachkommen, tritt das TikTok-Verbot in Kraft.