Videoüberwachung in Grazer Öffis abgesegnet

Für die Videoüberwachung in Grazer Bussen und Straßenbahnen hat es am Montag „Grünes Licht" seitens der Datenschutzkommission in Wien gegeben. Sie hatte sich seit 2009 damit beschäftigt. Bei der Holding Graz, zu der die Graz Linien gehören, plane man nach dem doch überraschend schnellen Okay „so bald wie möglich" die Inbetriebnahme der entsprechenden Überwachungskameras und Aufzeichnungseinrichtungen.

Erst am Wochenende hatte die Piratenpartei einen Rechtsbruch geortet, weil noch keine Genehmigung vorlag. Die Debatte um den Datenschutz dürfte mit der seit Montag vorliegenden Freigabe nun beendet sein. Ein Gutteil der Grazer Bus- und Straßenbahnflotte wurde bereits mit entsprechendem Equipment ausgestattet, dieses war bisher jedoch nicht „scharf".

Montagnachmittag wolle die Holding Graz bei internen Gesprächen klären, wann die Überwachung starten könne. Bisher wurden den Fahrern bei bereits mit Kameras bestückten Straßenbahnen und Bussen nur Livebilder von den Türbereichen und während der Haltestellenaufenthalte geliefert. Die Wiener Linien machen seit 2005 Aufzeichnungen in ihren „Öffis". Die Beweggründe für die Überwachung sind Sicherheitsaspekte: Bei kriminellen Übergriffen könnten Polizisten die Aufnahmen bei Ermittlungen einsetzen.

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