© REUTERS / FLORENCE LO

Netzpolitik
09/20/2020

WeChat: Richterin stoppt Vorgehen der US-Regierung

Die App kann zunächst weiterhin in den USA heruntergeladen und verwendet werden.

Die chinesische Kommunikations-App WeChat wird vorerst für amerikanische Nutzer verfügbar bleiben. Eine Richterin in Kalifornien setzte die Sanktionen der US-Regierung am Sonntag mit einer einstweiligen Verfügung aus. Die App sollte ab Montag aus den Download-Plattformen in den USA verschwinden und auch den Großteil ihrer Funktionalität verlieren.

Einige Millionen Nutzer in den USA greifen zu WeChat, vor allem um mit Verwandten und Freunden in China in Kontakt zu bleiben. Die US-Regierung warnt, dass chinesische Behörden über WeChat Zugriff auf Daten von Amerikanern bekommen könnten. Der Betreiber WeChat weist dies zurück.

Klage

Die Richterin entschied nach einer Klage von WeChat-Nutzern gegen das Vorgehen der US-Regierung. Sie kam zu dem Schluss, dass eine einstweilige Verfügung gerechtfertigt ist, weil WeChat durch zu Sanktionen zu großen Schaden nehmen würde, während der Dienst sich noch im Hauptverfahren durchsetzen könnte.

Streit mit der US-Regierung gibt es auch um das US-Geschäft der chinesischen Video-Plattform TikTok. Hier zeichnet sich eine Lösung ab. Er stimme im Grundsatz der Vereinbarung zwischen dem chinesischen TikTok-Mutterkonzern ByteDance sowie dem Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsriesen Walmart zu, erklärte US-Präsident Donald Trumo am Samstag. Das US-Geschäft soll als TikTok Global fortgeführt werden. Trump hat auch TikTok als ein Risiko für die nationale Sicherheit bezeichnet.

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