Weiter Proteste gegen ACTA in Polen

Mehrere polnische Websites haben am Dienstag aus Protest gegen das umstrittene Anti-Piraterieabkommen ACTA schwarze Balken auf ihre Seiten gestellt. Andere wollten zumindest stundenweise offline gehen. Die Stiftung Panoptykon, die sich unter anderem für besseren Datenschutz einsetzt, schloss sich dem Protest an.

Unterdessen dauerten die Angriffe auf die Websites der polnischen Regierung an. So konnte die Kanzlei von Ministerpräsident Donald Tusk nur auf die Facebook- und Twitterkonten des Regierungschefs verweisen.
Auch die Website des Kulturministeriums war stundenweise nicht erreichbar.

Attacken seit dem Wochenende
Kulturminister Bogdan Zdrojewski hatte am Montag ausdrücklich für das ACTA-Gesetz für einen besseren Urheberschutz im Internet plädiert. Seit dem Wochenende attackierten Mitglieder des polnischen Ablegers von „Anonymus“ sowie der Gruppe „Polish Underground“ die Websites der Regierung.

Polen will am Donnerstag seine Unterschrift unter das Gesetz setzen. „Alle europäischen Staaten haben unterschrieben. Es ist ein bisschen zu spät, nicht zu unterschreiben“, sagte der für Internetangelegenheiten zuständige Minister Michal Boni am Dienstag im Rundfunksender RMF FM. Polen habe sich seit 2008 an den Beratungen über das Internetgesetz beteiligt und könne nun nicht einfach aussteigen.

Überwachung und Internet-Zensur befürchtet
In Polen hatten auch Datenschützer und Nichtregierungsorganisationen Bedenken gegen das ACTA-Gesetz angemeldet und fürchten, dass es zur Überwachung von Internetnutzern und zur Zensur im Netz missbraucht werden könnte.

Am Montagabend war es auch in Österreich zu Attacken auf Regierungs-Websites gekommen. Der österreichische Anonymous-Ableger AnonAustria will damit gegen die bevorstehende Unterzeichnung des Abkommens durch Österreich protestieren. Bevor das umstrittene Abkommen in Kraft tritt muss noch das EU-Parlament zustimmen.

Mehr zum Thema

• Wikipedia: Jimmy Wales stellt sich gegen ACTA
• ACTA: AnonAustria greift Regierungswebsites an
• Polen: Widerstand gegen ACTA
• Österreich unterzeichnet Anti-Piraterieabkommen