Patentstreit

Galaxy Tab bleibt in Australien verboten

02.12.2011

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung musste der koreanische Hersteller eine weitere Niederlage einstecken. Anders als zunächst von einem Bundesgericht entschieden, darf der iPad-Konkurrent Galaxy Tab auch weiterhin in Australien nicht verkauft werden. Das Höchstgericht verlängerte den Verkaufsstopp um eine weitere Woche.

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Während die einstweilige Verfügung, die den Verkauf des Galaxy Tab in Australien untersagte, im Oktober ausgesprochen wurde, hob ein Bundesgericht diese Entscheidung zuletzt auf. Das Gericht argumentierte, ein temporärer Verkaufsstopp im Weihnachtsgeschäft komme de facto dem Ende des Geräts gleich. Auf Einspruch Apples beim höchsten Gericht wurde das Verkaufsverbot nun wieder in Kraft gesetzt.

Frühestens in einer Woche wird Samsung eine Anhörung bekommen, in welcher über das weitere Schicksal des Galaxy Tab entschieden wird. Apple wirft Samsung vor, beim Galaxy Tab 13 Patente zu verletzen. In Deutschland konnte ebenfalls eine einstweilige Verfügung erreicht werden, da das Gericht eine Geschmacksmuster-Verletzung – sprich, Designklau – als gegeben sah. Samsung umging die Verfügung, indem ein leicht adaptiertes Gerät auf den Markt gebracht wurde. Gegen dieses versucht Apple nun ebenfalls vorzugehen.

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