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01/13/2019

VKI klagt: Amazons Dash-Buttons auch in Österreich vor Gericht

Nach der Bestätigung des Verbots in Deutschland geht der VKI jetzt in Österreich gegen die Bestellknöpfe vor.

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) in Österreich plant eine Klage gegen Amazons Dash-Buttons, wie die Presse berichtet. Dash-Buttons sind Bestellknöpfe, die über eine WLAN-Verbindung die Bestellung eines jeweils festgelegten Produkts per Knopfdruck bei Amazon aufgeben. In Deutschland sind die Dash-Buttons verboten, ein Gericht hat das Urteil soeben in zweiter Instanz bestätigt. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.

Amazon bietet die Dash-Buttons seit 2016 an. Der Zweck der Bestellknöpfe liege im mühelosen Nachbestellen von bestimmten Verbrauchsgütern, die regelmäßig bestellt werden müssen, argumentiert Amazon. Der österreichische VKI hat schon im vergangenen Oktober Klage gegen die Dash-Buttons eingereicht, ein Urteil steht aber noch aus.

Deutsche Vorlage

Ein Verbot in Österreich wäre keine Überraschung, da das deutsche Urteil sich auf eine EU-Richtlinie bezieht. Die Basis ist also auch in Österreich gegeben. Das deutsche Gericht begründete sein Urteil damit, dass es nicht in Ordnung sei, dass Amazon sich das Recht vorbehält, andere Produkte zu liefern als die Kunden mit ihren Dash-Buttons bestellt haben.

Auch dass Amazon unbemerkt Preisänderungen vornehmen kann, hat das Gericht gestört. Zudem wurde kritisiert, dass Amazon nicht ausreichend darauf hinweise, dass bei Dash-Verwendung ein Knopfdruck zu einer kostenpflichtigen Bestellung führt. Zwar sei eine nachträgliche Stornierung der Bestellungen möglich, das Gericht würde eine Bestätigung der Bestellungen im Voraus über die  App bevorzugen. Amazon hat angekündigt, Berufung gegen das Urteil in Deutschland einlegen zu wollen und verkauft die Dash-Buttons weiterhin.