Uber verspricht Fahrer Unterstützung in Rechtsstreit
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Uber werde die privaten Fahrer „selbstverständlich bei der Wahrung ihrer Interessen unterstützen“, teilte das Unternehmen mit. Genauere Einzelheiten nannte das Unternehmen nicht. Wie am Donnerstag bekannt wurde, hatte das Landgericht Frankfurt nun auch einen privaten Fahrer des Dienstes UberPop gestoppt.
Einstweilige Verfügung
Die 6. Zivilkammer erteilte gegen den Fahrer eine Einstweilige Verfügung. Das Gericht untersagte ihm, Beförderungswünsche von Fahrgästen über den Dienst UberPop gegen ein von Uber vorgegebenes Entgelt anzunehmen, ohne eine entsprechende Genehmigung nach dem Personenförderungsgesetz zu haben. Bei Zuwiderhandlung droht ihm demnach ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro. Nach Angaben der Genossenschaft Taxi Deutschland war ein Frankfurter Taxiunternehmer vor Gericht gezogen.
Verhandlung kommende Woche
„Es ist bedauerlich, dass sich Taxivertreter in Deutschland entschieden haben, ihre Kraft gegen einzelne UberPop-Fahrer einzusetzen“, erklärte Uber. Die Taxi-Branche kritisiert, dass die meisten privaten Fahrer von Uber nicht die üblichen Auflagen des Taxigewerbes erfüllten und so mit teils deutlich günstigeren Tarifen den Wettbewerb verzerrten. Die Genossenschaft hatte erst kürzlich eine Einstweilige Verfügung gegen das kalifornische Unternehmen in Deutschland erwirkt. Für den kommenden Dienstag setzte das Landgericht Frankfurt inzwischen eine mündliche Verhandlung an.
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