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Irland Nach Anzeigen aus Wien: Facebook wird geprüft.

Foto: Robert Galbraight/reuters
Nach einer Serie von Anzeigen, die Wiener Studenten bei der irischen Datenschutzbehörde gegen Facebook eingereicht haben, steht der irischen Tochtergesellschaft des Online-Netzwerkes nun eine mehrtägige Betriebsprüfung ins Haus. Die Wiener Initiative "Europe vs. Facebook" bereitet unterdessen weitere Anzeigen gegen Facebook vor.

Die irische Datenschutzbehörde kündigte eine Prüfung der irischen Tochtergesellschaft von Facebook an, berichtete die Tageszeitung "Independent". Die Prüfung werde vier oder fünf Tage dauern, so ein Sprecher des irischen Data Protection Commissioner (DPC) gegenüber der Zeitung an. Auslöser für die Betriebsprüfung sind 16 Anzeigen, die von Wiener Studenten gegen die Betreiber des Online-Netzwerkes eingebracht wurden . Die Anzeigen listen zahlreiche Verstöße gegen das Datenschutzrecht auf. So sollen etwa Daten, die von Nutzern gelöscht wurden, trotz gegenteiliger Angaben von Facebook auch weiterhin gespeichert werden.

In Irland wurden die Anzeigen deshalb eingebracht, weil Facebook dort seinen europäischen Hauptsitz hat. Laut den Nutzungsbedingungen von Facebook haben alle User außerhalb der USA und Kanada einen Vertrag mit Facebook Ireland - gleichzeitig wird so auch europäisches Datenschutzrecht anwendbar.

Detaillierte Untersuchung
Die irischen Datenschutzbehörden wollen nun detailliert untersuchen, wie Facebook mit den Daten seiner Nutzer umgeht, ob Änderungen notwendig sind und ob die Nutzer ausreichend über die Handhabung ihrer Daten informiert werden, hieß es aus dem Büro der irischen Datenschützer. Facebook kündigte bereits an, mit den Behörden kooperieren zu wollen.

"Überrascht"
Der Wiener Jusstudent Max Schrems von der Initiative Europe versus Facebook, die in Irland die Anzeigen einbrachte, zeigt sich gegenüber der futurezone von der Heftigkeit des Vorgehens der irischen Behörden überracht. Eine Betriebsprüfung gebe es in solchen Fällen selten, üblicherweise würden nur Anfragen gestellt.

Weitere Anzeigen in Vorbereitung
Schrems bereitet bereits vier bis fünf weitere Anzeigen bei der irischen Datenschutzbehörde gegen Facebook vor. Eine davon werde den "Like-Button" zum Thema haben, sagt er zur futurezone. Dabei werde sich die Initiative auch auf eine Analyse des deutschen Datenschützers Thilo Weichert stützen, die die Datenweitergabe durch den "Gefällt mir"-Knopf als rechtswidrig bezeichnete.

Wie es bei der Untersuchungen des Falles in Irland weitergehe sei offen, so Schrems. "Wenn sie aber so massiv vorgehen, heißt das auch, dass sie die Anzeigen sehr ernst nehmen." Mit einem Gefälligkeitsurteil rechnet er deshalb nicht. "Ich hoffe, dass ich in einem halben Jahr Facebook ohne große Sorgenfalten nutzen kann."

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(futurezone) Erstellt am 06.09.2011, 13:20

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