Niederlande: Gericht verbietet Taxi-App UberPop

Die Wirtschaftskammer gab am Montag in Den Haag der Aufsichtsbehörde recht, die hohe Geldstrafen gegen UberPop-Fahrer verhängt hatte. Der Dienst über eine Smartphone-App verstoße gegen das niederländische Taxigesetz, erklärten die Richter.

Gesetzesverstoß

Mit UberPop finden Privatpersonen Kunden, um sie gegen Geld in ihrem eigenen Auto zu chauffieren. Das ist nach Auffassung der Richter illegal, da die Fahrer nicht über eine Lizenz verfügten. „In diesen Fällen verstößt auch Uber gegen das Gesetz, weil es eng mit diesen Fahrern zusammenarbeitet und an dem Erlös beteiligt ist,“ erklärte das Gericht.

Berufung angekündigt

Uber will gegen das Urteil Berufung einlegen. Das Unternehmen hatte Geldbußen von jeweils 1500 Euro gegen Fahrer in Amsterdam nicht akzeptieren wollen und dagegen geklagt. Erst in der vergangenen Woche war der Taxi-App nach Amsterdam auch auf Rotterdam und Den Haag ausgedehnt worden. Das Verbot gilt nicht für andere Uber-Dienste, bei dem die Fahrer eine Lizenz haben.

Uber hat unterdessen auch in anderen Ländern Schwierigkeiten. In Indien wurden strengere Regeln gegen das Unternehmen gefordert, nachdem ein bereits wegen sexueller Übergriffe auffällig gewordener Fahrer, eine Kundin vergewaltigt haben soll.