Netzpolitik

Assange will für Parlament kandidieren

Der Internet-Aktivist und Wikileaks-Gründer Julian Assange kündigte per Twitter an, bei den australischen Parlamentswahlen am 14.September mit einer eigenen Partei antreten zu wollen. Der gebürtige Australier kündigte seine Pläne für eine entsprechende Wikileaks-Partei bereits vergangenen Herbst an und machte nun mit der Ankündigung der Parlamentswahlen Ernst.

Thematisch wolle er sich vor allem auf das Recht der freien Rede sowie netzpolitische Themen wie Datenschutz, Urheberrecht und Patentrecht konzentrieren. Damit begibt er sich auf ein ähnliches Feld wie die australische Piratenpartei. Wahlforscher rechnen vor allem damit, dass Assanges Partei den Grünen Wählerstimmen abspenstig machen könnte.

Noch in London
Assange hält sich nach wie vor in der ecuadorianischen Botschaft in London auf, die ihm vor rund sechs Monaten Asyl gewährt hat. Laut Assange könnte auch ein Stellvertreter seinen Platz im australischen Parlament einnehmen, falls er die Botschaft weiterhin nicht verlassen könnte. Die ecuadorianischen Behörden verhandeln derzeit weiterhin über freies Geleit für die Ausreise. Beim Verlassen der Botschaft droht Assange Haft sowie die Auslieferung an die schwedischen Behörden. Dort wird ihm Vergewaltigung vorgeworfen.

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