Trump lenkt in letzter Minute ein: TikTok bleibt im App Store

Die Zukunft der Video-App TikTok in den USA scheint gesichert, nachdem Präsident Donald Trump einen Deal zwischen dem chinesischen Eigentümer Bytedance und US-Unternehmen gebilligt hat. Das weltweite Geschäft von TikTok komme in eine neue Firma mit Sitz in den USA, "wahrscheinlich in Texas", sagte Trump in der Nacht auf Sonntag. "Ich habe den Deal abgesegnet."

Eine formelle Aufhebung der US-Maßnahmen gegen TikTok steht noch aus. Die US-Regierung verschob die für Sonntag geplante Download-Sperre für TikTok um eine Woche. Dabei wäre TikTok komplett aus dem App Store für iOS- und Android-Geräte geflogen. Wer die App bereits installiert hat, hätte sie aber vorerst weiterverwenden können. 

Die Entscheidung sei "angesichts der jüngsten positiven Entwicklungen" gefallen, teilte das Handelsministerium am Samstag mit. 

Kurz zuvor hatte TikTok bestätigt, dass es einen Deal mit dem Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsriesen Walmart anstrebe. Demnach ist vorgesehen, dass Oracle Technologiepartner für den US-Zweig des chinesischen Unternehmens wird und Walmart Handelspartner. "Wir freuen uns, dass der Vorschlag von TikTok, Oracle und Walmart die Sicherheitsbedenken der US-Regierung lösen und die Fragen zu TikToks Zukunft in den USA klären wird", sagte eine TikTok-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP.

"Sicherheitsrisiko"

Trump hatte TikTok als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil die App dem chinesischen Bytedance-Konzern gehört. Aus seiner Sicht hätten chinesische Behörden über die App an Daten von US-Amerikanern kommen können. Dieser Begründung folgend legte er mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. TikTok und Bytedance entgegneten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.

Nach dem nun abgenickten Deal soll der Software-Konzern Oracle alle Daten von US-Nutzern verarbeiten und sich um die dazugehörigen technischen Systeme kümmern. In den USA würden 25.000 Jobs entstehen, kündigten Trump und TikTok an.

Eine zentrale Forderung Trumps war auch, dass US-Investoren eine Mehrheit an TikTok halten. Dazu wurde bisher nur offiziell bekannt, dass Oracle vor einem Börsengang von TikTok Global einen Anteil von 12,5 Prozent an der Firma übernehmen soll und der Supermarkt-Riese Walmart 7,5 Prozent halten werde.

Zugleich berichtete das "Wall Street Journal", dass Bytedance die restlichen 80 Prozent von TikTok Global behalten werde. Aber: Da amerikanische Investoren wie die Start-up-Finanzierer Sequoia und General Atlantic wiederum rund 40 Prozent an Bytedance hielten, könne man von einer US-Mehrheit bei TikTok sprechen, erklärten informierte Personen der Zeitung. Trump hatte zuvor verkündet: "Es wird eine ganz neue Firma sein. Sie wird nichts mit China zu tun haben."

Chinas Zustimmung nicht nötig

Das neue Konstrukt könnte den Vorteil haben, dass für den Deal keine Zustimmung der chinesischen Regierung notwendig wäre. Die Führung in Peking hatte zuvor einen direkten Verkauf des US-Geschäfts von TikTok an den Software-Konzern Microsoft torpediert. Sie führte eine neue Regel ein, nach der Software-Algorithmen nur mit Erlaubnis der Behörden ins Ausland verkauft werden dürfen.

Trump seinerseits hatte einen Deal, bei dem Oracle mit einem Minderheitsanteil als Technologie-Partner von TikTok agieren sollte, vor wenigen Tagen noch abgelehnt. Das Handelsministerium leitete daraufhin einen Countdown für den Rauswurf von TikTok aus den US-amerikanischen App Stores ein. TikTok und Bytedance reichten dagegen Klage in Washington ein.

Fünf Milliarden für Bildungsfonds 

Neu ist, dass TikTok nun fünf Milliarden Dollar (4,23 Mrd. Euro) an einen Bildungsfonds in Texas überweisen werde, wie Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Fayetteville im US-Staat North Carolina sagte. Er hatte zuvor verlangt, dass die US-Regierung eine Art Kommission bekommen müsse, weil sie den Deal herbeigeführt habe.

Der Bildungsfonds solle dafür sorgen, "dass die echte Geschichte unseres Landes unterrichtet wird", sagte Trump. Er hatte vor einigen Tagen die Bildung einer Kommission zur Förderung patriotischer Bildung angekündigt - der Republikaner begründete dies unter anderem damit, dass die historische Bedeutung der Sklaverei aktuell zu stark hervorgehoben werde.

Attacke gegen andere Unternehmen

TikTok hatte bereits einen Cloud-Deal mit einem anderen US-Unternehmen - Amazons IT-Tochter AWS. Trump ist in der Vergangenheit häufiger mit Attacken gegen den Gründer und Chef des Online-Händlers, Jeff Bezos, aufgefallen. Bezos gehört privat die Zeitung "Washington Post", in der Trump oft kritisiert wird. Oracle-Gründer Larry Ellison ist dagegen einer der prominentesten Unterstützer Trumps im Silicon Valley. Walmart wiederum ist ein Amazon-Konkurrent.

Der politische Streit um die Videoplattform hatte die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den USA und China weiter belastet. Peking brandmarkte das Vorgehen der US-Regierung gegen TikTok am Freitag als "Schikane" und drohte mit Gegenmaßnahmen. Am Samstag setzte die chinesische Regierung einen Mechanismus für Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen in Kraft, sollten diese die "nationale Sicherheit" der Volksrepublik bedrohen. Der Schritt zielte nach Ansicht von Beobachtern klar auf US-Unternehmen ab.