B2B 22.11.2012

Apple muss Samsung HTC-Patent-Deal zeigen

Samsung-Anwälte dürfen komplette Vereinbarung sehen

Apple wird seine Patent-Vereinbarung mit HTC nicht vor dem schärfsten Rivalen Samsung geheim halten können. Ein kalifornischer Richter entschied, dass die Samsung-Anwälte die komplette Vereinbarung einsehen dürfen. Apple und HTC wollten vor allem die Lizenzgebühren unter Verschluss halten. In einem weiteren Verfahren in den USA nimmt Samsung jetzt auch die vierte iPad-Generation und das neue iPad mini ins Visier, wie aus am Mittwoch veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Samsung sieht die Patent-Vereinbarung zwischen Apple und HTC als potenzielles Argument gegen die von Apple angestrebten Verkaufsverbote - schließlich nehme der iPhone-Konzern ja möglicherweise Geld von HTC an. Apple und der Smartphone-Spezialist aus Taiwan hatten vor gut zehn Tagen überraschend ihren Patentstreit beigelegt und eine zehnjährige Lizenzvereinbarung geschlossen. Über die Konditionen wurde bisher nichts bekannt.

Mehr zum Thema

  • Samsung geht auch gegen iPad mini vor
  • Kickstarter: Klage wegen 3D-Drucker
  • Samsung will wieder iPhone verbieten lassen
( DPA ) Erstellt am 22.11.2012