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Patentkrieg
07/17/2012

Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet

Der iPad-Hersteller wollte in Deutschland ein Verkaufsverbot für Motorolas Xoom durchsetzen, scheiterte aber vor dem Düsseldorfer Landgericht. Nun kann Apple in die nächste Instanz gehen. Vor dem Oberlandesgericht wird demnächst über das Schicksal des Samsung Galaxy Tab 10.1N entschieden.

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren. Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Verkaufsverbot durchsetzen wollen, da Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Doch die Richter sahen das anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.

Beide Seiten können gegen das Urteil in die nächste Instanz, das Oberlandesgericht gehen. Dort wird am 24. Juli auch eine Entscheidung über die Klage von Apple gegen Samsung fallen. Dann geht es um das Tablet Galaxy Tab 10.1 N. Auch diesem Modell hatte das Landgericht in erster Instanz eine ausreichende Unterscheidbarkeit vom iPad bescheinigt. Es war entwickelt worden, nachdem der Verkauf einer Vorgängerversion tatsächlich wegen zu großer Ähnlichkeit mit Apples Produkt untersagt worden war. Ähnlich wie das Galaxy findet Motorolas Xoom bisher nur wenige Käufer: An den Marktführer iPad reichen beide bei weitem nicht heran.

Die Auseinandersetzungen um Patente und Geschmacksmuster vor deutschen Gerichten zwischen Apple und seinen Wettbewerbern sind Teil eines großen Rechtsstreits, der weltweit in mehreren Ländern erbittert ausgetragen wird.

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