Vergleich mit dem Galaxy Nexus

© Thomas Prenner

Patentstreit
06/07/2012

Apple will Samsung Galaxy SIII verbieten lassen

Patentkrieg und kein Ende: Kurz vor der geplanten US-Markteinführung beantragte Apple am Mittwoch eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Gerät in Kalifornien. Apple will das S3 in ein anderes Verfahren anfügen, in dem es um das Vorgängermodell Galaxy Nexus geht. Samsung wehrt sich dagegen.

Apple argumentiert, das

enthalte Funktionen, die man bereits beim Galaxy Nexus angeprangert habe. Eine Einstweilige Verfügung sei gerechtfertigt, weil das neue Samsung-Gerät angesichts vieler Vorbestellungen dem iPhone-Absatz schaden könne. Konkret führt Apple bisher zwei Patente ins Feld. Bei einem geht es um Suchtechniken, bei dem anderen um die Funktion, bei der ein Gerät Daten wie etwa Telefonnummern erkennt und dem Nutzer entsprechende Optionen anbietet.

Exemplar aus Großbritannien
Apple erwarb den Gerichtsunterlagen zufolge ein Gerät des Galaxy SIII in Großbritannien. Experten untersuchten es jetzt weiter, um festzustellen, ob noch weitere Apple-Patente verletzt seien. Samsung konterte, es sei zu spät, das neue Modell zur alten Klage hinzuzufügen. Außerdem mische Apple ungerechtfertigterweise die beiden Modelle zusammen.

Die beiden Unternehmen sind weltweit in einen erbitterten Patentkonflikt verstrickt, ein großer Teil der Klagen wird vor deutschen Gerichten ausgefochten. Nach dem Start des iPhone 4S im vergangenen Herbst versuchte auch Samsung in mehreren Ländern - bisher erfolglos - das Apple-Topmodell zu stoppen.

Prozess in USA ab Ende Juli
Bisher gelang es keinem der Rivalen, dem anderen eine massive Niederlage zuzufügen. Mit großer Spannung wird ein großer Prozess mit gegenseitigen Vorwürfen in Kalifornien erwartet, der Ende Juli beginnen soll. Im Mai hatten die Konzernchefs auf Anordnung des Gerichts zwei Tage lang ergebnislos versucht, die Differenzen auszuräumen.

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