Huawei lässt im Patentstreit mit Verizon nicht locker

Der chinesische Netzwerkausrüster Huawei will im Streit mit dem US-Telekommunikationskonzern Verizon nicht klein beigeben. Die Forderung nach Zahlungen für die Patentnutzung sei „gewöhnliches“ Geschäft und die Verhandlungen darüber mit den Firmen sollten nicht für politische Zwecke missbraucht werden, sagte der für Rechtsfragen zuständige Huawei-Manager Song Liuping am Donnerstag. Er reagierte damit auf den Vorstoß von US-Senator Marco Rubio, Patent-Zahlungsaufforderungen von Firmen, die auf Beobachtungslisten der US-Regierung stünden, per Gesetz zu verbieten.

Huawei sieht sich nicht betroffen

Huawei verlangt einem Insider zufolge von Verizon mehr als eine Milliarde Dollar für die Nutzung von rund 230 Patenten. Der US-Mobilfunkkonzern sieht sich nicht betroffen und verweist darauf, dass wegen der Handelsstreitigkeiten zwischen China und den USA jede Sache, die Huawei betreffe, Auswirkungen auf die ganze Branche habe und Anlass zu nationaler und internationaler Besorgnis gebe. Die US-Regierung wirft Huawei vor, dass mit seinen Produkten Spionage für den chinesischen Staat betrieben werden kann. Sie verbot US-Firmen, Handel mit dem Unternehmen zu betreiben. Huawei weist die Vorwürfe zurück.

"Keine Grundlage"

Rubios Vorstoß habe keinerlei Grundlage, sagte Huawei-Manager Song. „Wir glauben einfach nicht daran, dass Marco Rubios Antrag zu einem Gesetz wird.“ In der Branche wird befürchtet, dass Huawei an Unternehmen künftig häufiger Forderungen nach Patentzahlungen stellt. Dem Konzern brechen nach dem Handelsverbot mit US-Firmen nach eigenen Angaben pro Jahr Umsätze von rund 30 Milliarden Dollar weg.