Klage
05/11/2012

iPad-Streit: Apple bietet 12 Millionen Euro

Das chinesische Unternehmen ProView will im Namensrechte-Streit aber offenbar umgerechnet 49 Millionen Euro.

in China soll Apple nach einem Zeitungsbericht 100 Mio. Yuan, umgerechnet 12,2 Mio. Euro, angeboten haben. Das chinesische Unternehmen Proview Shenzhen, auf das die Markenrechte in China eingetragen sind, verlange aber 400 Mio. Yuan (49 Mio. Euro), berichtete die Pekinger Zeitung "Jinghua Shibao" (Beijing Times). Proview-Anwalt Ma Dongxiao wollte sich am Freitag nicht zu den Berichten äußern. "Wir müssen Details der laufenden Gespräche geheim behalten", sagte der Anwalt der dpa in Peking.

Klage in China
Der Streit über den Namen des beliebten Tablet-Computers ist beim obersten Gericht der Südprovinz Guangdong anhängig. Der Richter hatte beiden Unternehmen aufgetragen, Vermittlungsgespräche aufzunehmen und Stillschweigen darüber zu bewahren. Der Anwalt sagte nur, dass es noch große Unterschiede zwischen dem Angebot von Apple und der Forderung von Proview gebe. Der Fall ist so kompliziert, weil es der US-Konzern gleich mit mehreren Proview Unternehmen zu tun, die an der pleitegegangenen Proview Holding in Hongkong hängen.

Der US-Konzern hatte die weltweiten Rechte für den Namen iPad 2009 über eine britische Mantelgesellschaft IP Applications Development (IPAD) für 35.000 britische Pfund (43.652 Euro) von Proview Electronics aus Taiwan gekauft. In China gibt die dortige Schwesterfirma Proview Shenzhen heute aber vor, mit dem Geschäft nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen sind die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert. Proview hatte unter dem Namen IPAD einst einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte.

Kampf an mehreren Fronten

war Proview Taiwan in Kalifornien mit dem Versuch gescheitert, Apple mit einer zusätzlichen Klage in den USA unter Druck zu setzen. Proview warf Apple vor, das Unternehmen damals mit dem Verwendungszweck für den Markennamen getäuscht zu haben. Das Gericht folgte aber der Auffassung von Apple, dass die Streitigkeiten gemäß dem damaligen Vertrag in Hongkong und nicht in den USA ausgefochten werden müssten.

Apple sieht sich in dem Streit auch mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter dem finanziell ebenfalls schwer angeschlagenen Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören die Bank of China und die Minsheng Bank.

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