Microsoft gewinnt Patenturteil gegen Motorola

Microsoft hat in seinem Patentstreit mit Motorola einen dritten Erfolg in Deutschland erzielt. Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines weiteren Microsoft-Patents durch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest. Bei dem Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 1040406 geht es um das Zusammenspiel zwischen Handytastatur und Anwendungen auf dem Gerät.

Microsoft kündigte nach dem Urteil an, auch weiter Verkaufsverbote gegen Motorola-Geräte durchzusetzen, um den Handy-Pionier zur Aufnahme einer Patentlizenz zu bewegen. Bereits im Mai hatte das Münchner Landgericht die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt und im Juli folgte ein Erfolg vor dem Landgericht Mannheim als es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate ging.

In vielen Staaten vor Gericht
Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können.

Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall geht es um die weit verbreitete Videosoftware H.264. In einem parallel laufenden Streit mit Apple gelang es Motorola auch schon, für kurze Zeit den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad in Deutschland zu stoppen.

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