B2B
02/19/2011

Nokia verliert im Patentstreit gegen IPCom

Im Mobilfunk-Geschäft drehen sich viele Milliarden - und um die wird mit harten Bandagen gekämpft. Patentklagen sind inzwischen an der Tagesordnung. Jetzt punktet ein Patentverwerter gegen Weltmarktführer Nokia vor Gericht. Es folgt ein verbaler Schlagabtausch.

Der weltgrößte Handyhersteller Nokia hat in seinem Patentstreit mit der deutschen Firma IPCom eine Schlappe erlitten. IPCom setzte sich vor dem Landgericht Mannheim mit dem Vorwurf durch, Nokia verletze ein zentrales Mobilfunktechnik- Patent. Der finnische Konzern will sich weiter gegen die Ansprüche des Patentverwerters wehren. Bei dem Patent geht es um die Verbindung von Telefonen mit dem Mobilfunknetz mit der Aufteilung auf mehrere Nutzerklassen.

Nach dem Gerichtsurteil lieferten beide Seiten widersprüchliche Angaben darüber, ob Nokia von der Technik des Patents Gebrauch macht. Die Technik des „Patents 100a“ sei nie in Deutschland genutzt worden und komme bei Nokia inzwischen generell nicht mehr zum Einsatz, erklärte der Handy-Hersteller am Freitag.
IPCom betont hingegen, das Patent gehöre fest zum UMTS-Standard und könne grundsätzlich nicht ausgelassen werden. „Wo UMTS draufsteht, da ist die Technik auch drin“, sagte ein Sprecher. Das Urteil erlaubt es IPCom, ein Verkaufsverbot für UMTS-Handys von Nokia mit der Technologie gegen eine Sicherheitsleistung von 30 Millionen Euro vollstrecken zu lassen. Sollte Nokia sich nicht an den Verhandlungstisch setzen, werde man davon Gebrauch machen, sagte der IPCom-Sprecher.

Nokia beharrt dagegen darauf, die Technologie nicht einzusetzen. Das fragliche Patent beschreibe eine Technik, um den Verbindungsaufbau eines Telefonanrufes über das Mobilfunknetz in bestimmten Situationen zu verzögern. „Dies wird mit Hilfe eines Algorithmus erreicht. Nun nutzen wir einen anderen Algorithmus, der ein ähnliches Ergebnis erzielt“, hieß es. Die Technik des Patents sei nie von einem deutschen Netzbetreiber unterstützt worden.

Der Autozulieferer Bosch hatte Mobilfunktechnik für Autotelefone entwickelt und die Patente 2007 an IPCom verkauft. IPCom verlangt von Nokia Lizenzzahlungen und streitet sich seit Jahren mit den Finnen vor Gericht. IPCom gibt an, nie einen bestimmten Betrag gefordert zu haben, sondern nur über „faire Lizenzzahlungen“ verhandeln zu wollen. Laut anderen Darstellungen soll es unter Hinweis auf die Marktposition des weltgrößten Handy-Herstellers um mehrere Milliarden Euro gehen.

Nokia kämpft an mehreren Fronten gegen die IPCom-Forderungen. Unter anderem läuft auch ein Prozess in London. Zudem legte Nokia Widerspruch beim Europäischen Patentamt ein, um das Patent für unwirksam zu erklären. Die Lizenzforderungen bezeichnet Nokia als „diskriminierend und unrealistisch“. Man habe sich während des Rechtsstreits regelmäßig mit IPCom getroffen und verhandelt, diese Gesprächsbereitschaft bestehe auch weiterhin, hieß es am Freitag.