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Patentkrieg

Samsung: Apple limitiert Auswahl für Kunden

Samsung werde die notwendigen rechtlichen Schritte unternehmen, um die Verfügbarkeit unserer innovativen Produkte in den USA zu gewährleisten. Apple gehe es in Wahrheit darum, die Auswahl für Konsumenten zu limitieren, so der Elektronikkonzern. Die laufenden Verfahren sind für Samsung insofern unangenehm, da vom drohenden, einstweiligen Verkaufsstopp auch aktuelle Geräte wie das Spitzenmodell Galaxy S III und das sehr populäre Note betroffen wären.

In den Dokumenten, die Apple dem Gericht in San Jose am Freitag

, wirft der iPhone- und iPad-Hersteller Samsung bei insgesamt 21 Produkten vor, schamlos von Apple abgekupfert zu haben. „Anstatt selbst innovativ zu sein und eigene Technologie sowie einen einzigartigen Samsung-Stil für Smartphones und Tablet Computer zu entwickeln, hat sich Samsung entschieden, Apples Technologie, User Interface und den innovativen Stil zu kopieren“, heißt es in einem Dokument.

Juror begründet die Entscheidung
Während die beiden Konzerne sich also für die nächste große Schlacht rüsten, werden täglich neue Details zum Patent-Prozess öffentlich, der Samsung eine Strafe von 1,05 Milliarden Dollar einbrachte. In einem Interview mit der BBC verteidigte der

Juror Velvin Hogan die Entscheidung der Geschworenen. Als Knackpunkt bezeichnete er die Aufzeichnung eines Meetings, in dem Google-Repräsentanten den Samsung-Verantwortlichen bei einem Tablet die Änderung des Designs und zusätzlicher Software-Elemente nahelegten, da sie dem iPad zu nahe seien und letztlich auch für Android zum Problem werden könnten.

Hogan zufolge hatten die Samsung-Verantwortlichen vermerkt, dass Google von ihnen forderte, vom Design abzuweichen. Aus weiteren Memos werde dann aber ersichtlich, dass entschieden wurde, diese Information nicht an die Entwicklerteams weiterzugeben und also „fröhlich mit dem bestehenden Design weiterzumachen“. Das habe ihn und andere Jury-Mitglieder schon stutzig gemacht, meint Hogan.

Einen patriotischen Lokal-Bonus für das US-Unternehmen bestritt Hogan hingegen: Beide Konzerne seien stark mit Firmensitzen im Silicon Valley vertreten. Das habe die Jury auf keinen Fall beeinflusst.

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