USA: Apples "Gummiband"-Patent ist ungültig
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Das im deutschen Sprachraum als Gummiband-Effekt bekannte "Overscrolling", bei dem das Bild zwar über das eigentliche Ende "hinausgedehnt" werden kann, beim Loslassen des Displays aber auf das Ende der Daten zurückspringt, sorgt derzeit für Streit in den USA. Apple beanspruchte den mittlerweile sehr weit verbreiteten Design-Effekt bereits Ende 2007 unter der Patentnummer 7,469,381 für sich, das US-Patentamt erklärte es nun aber für ungültig. Das Patent ist ungemein wichtig für die Patent-Strategie von Apple, da beispielsweise im Prozess gegen Samsung die Geschworenen das Patent von Samsung verletzt sahen. Auch der Sieg über Motorola konnte auf Basis dieses Patents errungen werden.
Antrag von Apple
Das US-Patentamt sieht es allerdings als ungültig an, da es bereits zwei ähnliche Erfindungen vor der Patentierung des Apple-Pendants gab und nach US-Gesetz nur neue Erfindungen patentiert werden dürfen. Einer der beiden Vorgänger stammte kurioserweise von Apple selbst: 2005 reichte der kalifornische IT-Riese bereits ein Patent für "kontinuierliches Scrollen einer Liste mit Beschleunigung" ein. Einer der Hauptverantwortlichen war hier ebenfalls Bas Ording, der auch 2007 das "zweite" Patent einreichte und hier sogar als alleiniger Autor aufgeführt wurde. Eine endgültige Entscheidung des US-Patentamtes steht noch aus, Apple hat allerdings noch mehrere Rechtsmittel zur Verfügung, um seine Patente zu verteidigen.
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