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Lizenzen

Xiaomis Bremsklotz: Fehlende Patente

Das chinesische Technologieunternehmen Xiaomi befindet sich seit Monaten auf einem Höhenflug. In China hat Xiaomi beim Smartphone-Verkauf die bisherige Nummer Eins Samsung bereits überholt. Beim internationalen Verkauf wird Xiaomi vor allem wegen Patentstreitigkeiten gebremst. Denn um in westliche Märkte expandieren zu können, wird sich Xiaomi wohl mit Patenthaltern einigen, Lizenzverträge abschließen oder die Uneinigkeiten vor Gericht austragen müssen.

"Auf das Konto von Xiaomi gehen bisher kaum Patente. Daher wäre es für Xiaomi ein großes Risiko, wenn sie in einem noch frühen Stadium dazu gezwungen werden, Lizenzverträge zu verhandeln. Denn mit kaum Patenten in der Schublade hätten sie eine wirklich schlechte Verhandlungsposition", sagt Patentexperte Florian Müller, der als Berater für Oracle und Microsoft tätig war und das vielbeachtete Blog Foss Patents betreibt.

Deals im Dunkeln

Was bei Patentstreitigkeiten tatsächlich passiert und wie diese Konflikte gelöst werden, wird von der Öffentlichkeit meist ferngehalten, erklärt Müller: "In der Regel kommen diese Lizenzabkommen ohne Klage zustande und werden nicht öffentlich bekanntgegeben." Denn ein derartiges Gerichtsverfahren sei meist mit der Offenlegung von sensiblen Informationen verbunden, was nicht im Interesse der Technologiekonzerne stehe.

"Die medial inszenierten Patentkriege sind nur die Spitze des Eisbergs. Sie sind die letzte Instanz, nachdem man sich in vorausgegangenen Verhandlungen, die hinter verschlossenen Türen abgehalten wurden, nicht einigen konnte", erklärt Müller. Einen Mitbewerber mit Patenten permanent aus einem Markt "herauszuklagen" habe allerdings in der Vergangenheit noch nie funktioniert. Das einzige was mit Patenten tatsächlich beeinflusst werden kann, sei die Höhe des Preises. Man erinnere sich nur an die Streitereien zwischen HTC und Microsoft rund um das Jahr 2010.

Müller geht davon aus, dass Xiaomis größte Sorge darin liegt, die Preise aufgrund von Patentlizenzen erhöhen zu müssen. Daher sei davon auszugehen, dass sich Xiaomi vorerst davor hütet, solche Vereinbarungen abschließen zu müssen und zunächst gar nicht vorrangig auf die westlichen Märkte drängt.

Abwarten und Tee trinken

Auch wenn Xiaomi derzeit noch davor zurückschreckt, Patentverhandlungen für die Märkte in Europa, Japan und USA aufzunehmen, kann das chinesische Unternehmen immer noch andere, vielversprechende Regionen bedienen, sagt Müller: "Südamerika, Russland, Indien oder Südafrika bieten für Xiaomi eine attraktive Mischung aus Marktgröße, Wachstum und Patentfrieden."

Allerdings bedeutet das nicht, dass Xiaomi seine Expansion ohne Auseinandersetzungen fortsetzen kann. In Indien hat Ericsson etwa ein vorübergehendes Verkaufsverbot für Xiaomi-Handys erwirken können. Auch im Heimatland China scheint es Streitigkeiten mit der Konkurrenz zu geben. So wird darüber spekuliert, dass Huawei und ZTE den Aufsteiger Xiaomi aufgefordert haben, Lizenzgebühren zu entrichten.

Wenn Xiaomi in einen neuen Markt einsteigt, werden die Patenthalter vermutlich alles versuchen den Hebel anzusetzen und Xiaomi zu einem Abkommen oder zumindest zur Aufnahme von Verhandlungen zu zwingen, glaubt Müller: "Um aus Patentverhandlungen gut aussteigen zu können, braucht Xiaomi eine gut durchdachte Strategie und vor allem wertvolle eigene Patente. Damit hätte Xiaomi in ein oder zwei Jahren wahrscheinlich eine wesentlich bessere Verhandlungsposition."

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