Bundesverfassungsgericht hat Facebook im Visier

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat vor Risiken bei der Benutzung des sozialen Netzwerkes Facebook gewarnt. Das Surfen auf diesen Seiten sei „eine risikogeneigte Tätigkeit“, sagte Voßkuhle dem Magazin Focus. „Die Bürger wissen zum Beispiel nicht, ob Daten nach der Löschung nicht doch noch aufbewahrt werden.“ Voßkuhle beklagte auch die „Gefahr einer Schieflage“ zwischen der Macht des Unternehmens, dessen Server außerhalb Deutschlands stehen, und der auf 16 Bundesländer zersplitterten Kontrolle der Datenschützer.

Voßkuhle deutete an, dass das Bundesverfassungsgericht sich in Zukunft mit dem Thema soziale Netzwerke beschäftigen wird. „Es spricht jedenfalls einiges dafür, dass das Bundesverfassungsgericht in den nächsten Jahren gefordert sein wird, die Bedeutung und Reichweite der Grundrechte in einer Welt der digitalen Vernetzung neu zu bestimmen.“