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Spionage

Abgeordnete dürfen Selektorenliste des BND einsehen

Dies habe das Kanzleramt am Montag dem Ausschuss mitgeteilt. Die Liste solle dem Vorsitzenden des Ausschusses und den Obleuten nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ ab Montag kommender Woche im Kanzleramt zur Verfügung stehen. Aus dieser Liste soll hervorgehen, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst in großem Ausmaß befreundete Staaten ausspioniert hat.

Bei der Aufstellung handelt es sich um eine eigenständige BND-Liste und nicht um die Liste jener Selektoren, die der BND aus dem Angebot des US-Geheimdienstes NSA aussortiert hat.

Selektoren sind etwa Telefonnummern oder Mailadressen. In der Vorwoche war bekanntgeworden, dass der BND auch Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sowie einen deutschen Spitzendiplomaten ausgespäht haben soll. Auch das österreichische Innenministerium stand nach Informationen des „Spiegel“ auf der Überwachungsliste.

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