Anhörung: Lob für designierte Digitalkommissarin Gabriel

Die Bulgarin Mariya Gabriel habe sich gut vorbereitet, lobte die SPD-Europaabgeordnete Martina Werner am Dienstag in Brüssel. „Sie setzt die richtigen Prioritäten“, etwa bei der Unterstützung kleiner Betriebe oder der Verbesserung der IT-Sicherheit. Vorsichtiger äußerte sich die Piraten-Abgeordnete Julia Rede. Gabriel habe sich rasch eingearbeitet in den Digitalbereich, lasse aber kaum durchblicken, was sie denke, kommentierte Reda auf Twitter. Gabriels Parteikollegen von der konservativen EVP-Fraktion sprachen von einem „exzellenten“ Auftritt.

Die Philologin und Politikwissenschaftlerin war bislang EU-Abgeordnete. Sie muss formal vom Rat als Vertretung der EU-Staaten nach Anhörung im Parlament ernannt werden. Gabriel selbst sagte, sie sei sich bewusst, dass die Digitalisierung eine „Revolution“ sei. Sie wolle sich unter anderem für den Schutz der Privatsphäre und die Datensicherheit einsetzen. Das Digitalressort war frei geworden, weil der deutsche EU-Kommissar Oettinger nach dem Abgang der bisherigen bulgarischen Vertreterin die Zuständigkeit für Haushaltsfragen übernommen hatte.