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EU-weit

Anonymous protestiert gegen INDECT

Wer sich am Samstag über die Menschen mit Guy Fawkes-Masken in den Landeshauptstädten Wien, Graz, Salzburg, Innsbruck oder Linz gewundert hat, der wurde vermutlich gleich via Flugzettel über die #OpINDECT aufgeklärt. Das lose Kollektiv Anonymous hat in Österreich zu "Paperstorms" aufgerufen, das heißt zum Verteilen von Informationsmaterialien auf der Straße.

Doch wogegen protestiert Anonymous dieses Mal? INDECT ist ein von der EU mit elf Millionen Euro finanziertes Sicherheitsprojekt, welches seit 2009 läuft und bis Ende 2013 abgeschlossen werden soll. INDECT steht dabei für „intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment", also übersetzt: „intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung".

Totalüberwachung aller Bürger wird befürchtet
Anonymous fürchtet, dass damit die "Totalüberwachung" aller Bürger möglich wird. Auf den Flugzetteln war zu lesen: ""Eine Umsetzung von INDECT würde die TOTALE ÜBERWACHUNG aller EU-Bürger bedeuten. Man darf Menschen nicht verdächtigen, nur weil ein Computer denkt, dass sie sich "nicht normal" verhalten" Dies ist ein klarer Verstoß gegen die Menschenrechte!" Worum es bei INDECT genau geht, wer daran beteiligt ist, wie gefährlich das Forschungsprojekt wirklich ist und was die EU ab dem Jahr 2014 an Sicherheitsforschungsprojekten plant, lesen Sie

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Bei der futurezone sind bisher Bilder aus Graz eingelangt, die eine friedliche Informations-Aktion zeigen. Auch in Salzburg, Linz, Wien und Innsbruck waren Aktionen am Laufen. Anonymous_Wien berichtete auf Twitter: "Keine Probleme oder Zwischenfälle beim #paperstorm!" Die Teilnehmerzahl hielt sich allerdings etwas in Grenzen: Es sollen nur rund 20 gewesen sein. In Wien hielt zudem die österreichische Piratenpartei vorm Parlament eine Kundgebung zum Thema INDECT ab.

Doch wie eine Google Maps-Karte zeigt, gab es in vielen europäischen Städten Proteste gegen INDECT. Auch in Deutschland, Frankreich, Tschechien, Belgien und Ungarn wurde gegen das EU-Projekt protestiert. Aus Deutschland gibt es beispielsweise Berichte von rund 100 Teilnehmern in Mannheim und einer kleinen Demo in Berlin

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Barbara Wimmer

shroombab

Preisgekrönte Journalistin, Autorin und Vortragende. Seit November 2010 bei der Kurier-Futurezone. Schreibt und spricht über Netzpolitik, Datenschutz, Algorithmen, Künstliche Intelligenz, Social Media, Digitales und alles, was (vermeintlich) smart ist.

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