Netzpolitik
10.10.2016

Blog verschlüsseln laut Scotland Yard terroristischer Akt

Wer in Großbritannien einen verschlüsselten Blog auf https-Basis betreibt, könnte wegen eines terroristischen Aktes angeklagt werden, kritisieren Datenschützer.

Der Fall eine mutmaßlichen ISIS-Terroristen, der von Scotland-Yard-Beamten festgenommen wurde, lässt bei britischen Datenschützern Alarm schlagen. Laut des Polizeiprotokolls werden dem Mann terroristische Aktivitäten in sechs Fällen vorgeworfen. Der Fall lässt - ungeachtet der vermuteten terroristischen Absichten des Festgenommenen - beim Datenschützer Rick Falkvinge die Alarmglocken schrillen.

Verschlüsselung als Terrorgefahr

Denn in der Beschreibung der angeblich terroristischen Aktivitäten wird dem Mann unter anderem vorgeworfen, sich über ein Verschlüsselungsprogramm informiert zu haben, seinen Blog schließlich verschlüsselt zu haben und die Infos zum Verschlüsselungsprogramm wiederum auf seinem Blog präsentiert zu haben. Auch wird dem Mann vorgeworfen, ein bootable USB-Laufwerk mit sich geführt zu haben, das mithilfe von Open Source Software ebenfalls Verschlüsselungsvorgänge durchführen habe können.

Die offenbar bösartigen Absichten will Falkvinge überhaupt nicht in Schutz nehmen. Dass die Terrorismus-Vorwürfe laut den vorliegenden Dokumenten aber rein mit dem Betreiben eines verschlüsselten Blogs sowie dem Bereitenstellen von Verschlüsselungsanleitungen auf dem Blog begründet werden, sei mehr als zweifelhaft. Auch auf Reddit wird der Fall hitzig diskutiert. Jeder, der mit Verschlüsselung zu tun habe, könne nach der Argumentation der Behörden wegen Terrorismus belangt werden, kritisieren diverse User.