Netzpolitik
08.02.2015

BND-Chef weist Vorwürfe wegen NSA-Ausschuss zurück

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses zur Spionageaffäre um den US-Geheimdienst behindert zu haben.

Der Präsident des deutschen Auslandsnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, sagte der Deutschen Presse Agentur am Sonntag in Berlin: „Die Unterstellung, der BND habe die Tätigkeit des Untersuchungsausschusses kompromittiert, weise ich in aller Deutlichkeit zurück.“

In der öffentlichen Darstellung würden „Sachverhalte miteinander in Verbindung gebracht, die absolut nichts miteinander zu tun haben“. Der scheidende Unions-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), hatte zuvor der „Welt am Sonntag“ erklärt, er gebe sein Amt wegen BND-Aktivitäten in seinem Umfeld auf.