Netzpolitik
10.08.2014

Deutsche Piraten befragen Mitglieder per Post

Die deutsche Piratenpartei wollte Basisdemokratie mit Online-Tools zum Leben erwecken. Jetzt setzt der neue Vorstand für eine Mitgliederbefragung auf die gute alte Post.

Der neue Vorstand der Piratenpartei will alle Mitglieder befragen - und setzt dabei auf traditionelle Mittel: Die 28.000 Mitglieder sollen per Post über die Ausrichtung der Piraten abstimmen, sagte der Parteivorsitzende Stefan Körner im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

Liquid Feedback war einmal

Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne. Außerdem seien solche IT-Systeme anfällig für Manipulationen. „Deswegen werden wir den ersten Basisentscheid jetzt wohl ganz konventionell, ganz herkömmlich auf Papier durchführen“, sagte Körner. Die deutschen Piraten hatten zuvor die Software Liquid Feedback für die Meinungsfindung in der Partei eingesetzt und auch als Mittel für flexible Bürgerbeteiligung angepriesen. Das ist offenbar gescheitert.

„Piraten nach wie vor wichtig“

Bei der postalischen Mitgliederbefragung soll über 20 Anträge abgestimmt werden. Welche das sein werden, stehe noch nicht fest. Nach Körners Ansicht bietet der Basisentscheid die Gelegenheit für die notorisch zerstrittene Partei, sich ihrer gemeinsamen Ziele zu vergewissern. Mehrere Vorstände hatten angesichts schlechter Wahlergebnisse, hohen Arbeitsdrucks und ständiger Streitereien das Handtuch geworfen. Körner war Ende Juni zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Trotz Streits und Umfragetiefs glaubt Körner, dass sich die Partei aufrappeln kann: „Die Piraten sind nach wie vor wichtig.“