Erste Razzia mit Hausdurchsuchungen gegen Hetze im Netz
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„Wir haben moralische Grundsätze - offline wie online“, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Sprachliche Gewalt sei inakzeptabel und bereite den Boden für reale Gewalt. Es gebe keine rechtsfreien Räume in Deutschland, mahnte er. „Auch das Strafrecht gilt im Internet.“ Die Polizei ging am Mittwoch erstmals bei einem bundesweiten Einsatztag gegen Hasskriminalität im Internet vor. In einer konzertierten Aktion durchsuchten Polizisten in 14 Bundesländern die Wohnräume von etwa 60 Beschuldigten. Maas begrüßte die Aktion.
Denken vorm Tippen
„Das entschlossene Vorgehen der Behörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut“, sagte der Minister. „Den Verfassern von strafbaren Hass-Postings drohen empfindliche Strafen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Für Straftaten im Netz gibt es keine Toleranz.“
Maas mahnte aber, auch die Zivilgesellschaft sei in der Verantwortung, gegen radikale Hetze vorzugehen. „Analog wie digital gilt: Wir dürfen den radikalen Hetzern nicht das Feld überlassen. Die schweigende Mehrheit darf nicht länger schweigen.“
In Österreich wurden unlängst bei einer Enquete des SPÖ-Parlamentsklubs Strategien gegen Verhetzung im Internet diskutiert.
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