Hasspostings: Staatsanwaltschaft prüft Strache-Postings

Die Staatsanwaltschaft Wien prüft von Amts wegen ein Posting Straches über einen Suizidversuch eines Asylwerbers, das mit hasserfüllten Kommentaren der Fans des FPÖ-Chefs ergänzt wurde, berichtete das Ö1-"Mittagsjournal" am Montag.

Seitenbetreiber verantwortlich?

Strache hatte Samstagnachmittag mit dem Kommentar "Fassungslos!" den Link eines Artikels der "Kronen Zeitung" geteilt, in dem es um einen vermutlichen Suizidversuch eines Asylwerbers in der Öffentlichkeit geht (die futurezone hatte berichtet). Darunter finden sich mittlerweile fast 5.000 Kommentare, die teilweise nun strafrechtliche Konsequenzen haben könnten. Die für Digitalagenden zuständige Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) wies im Radio darauf hin, dass theoretisch zusätzlich auch der Seiten-Betreiber zur Verantwortung gezogen werden kann. Im Impressum von Straches Facebook-Seite ist der FPÖ-Parlamentsklub angegeben.

Der Wiener Caritas-Generalsekretär Klaus Schwertner warf der FPÖ unterdessen einen fragwürdigen Umgang mit der Meinungsfreiheit vor, denn es würden zwar Gewaltaufrufe auf der Facebook-Seite geduldet, sein "Aufruf zur Mäßigung" sei hingegen gelöscht worden. Die futurezone hatte bei der FPÖ nachgefragt: Nach der Kritik über die Löschpolitik auf der Facebook-Seite von Heinz-Christian Strache ist sich die FPÖ hier keinerlei Schuld bewusst.