CHINA-SOLOMONS-DIPLOMACY

Manasseh Sogavare, der Premierminister der Salomonen, ist auf Facebook Kritik ausgesetzt und will u.a. deshalb das Netzwerk sperren lassen

© APA/AFP/POOL/THOMAS PETER / THOMAS PETER

Netzpolitik
11/17/2020

Inselstaat der Salomonen will Facebook verbieten

Weil Minister beleidgt wurden, sollen 120.000 Nutzer im Land auf das Social Network verzichten.

Die Regierung der Salomonen im Südpazifik will wegen Missbrauchs und fehlender Regulierung den Gebrauch von Facebook vorübergehend verbieten. "Beleidigende Sprache gegen Minister und den Premierminister, Rufmord und die Verleumdung von Personen sind alles besorgniserregende Punkte", verriet Kommunikationsminister Peter Shanel Agovaka der Solomon Times. Junge Menschen müssten aber vor schädlichen Inhalten geschützt werden.

Frage des Wie

Es fehle aber bisher die Gesetzgebung, um die Nutzung des Internets zu regeln. Allerdings sei noch nicht klar, wie der zu Melanesien gehörende Inselstaat die Sperre technisch umsetzen will und wie lange das Verbot gelten soll. Zudem benutzt Premierminister Manasseh Sogavare bisher selbst Facebook, um Reden an die Nation live zu übertragen. Wahrscheinlich werde eine Firewall eingerichtet, hieß es. Bisher gilt in China, Iran und Nordkorea ein komplettes Facebook-Verbot.

Chinesischer Einfluss

Auf den Salomonen gibt es momentan 120.000 Facebook-Nutzer. Die größte Nutzergruppe (45.000 Personen) ist jene der 18- bis 24-Jährigen. Neben den Salomonen war Facebook in der Vergangenheit offenbar auch anderen Pazifikstaaten ein Dorn im Auge. Papua-Neuguinea versuchte 2018 Facebook temporär zu sperren. 2019 überlegte Tonga einen Bann. Wie der Guardian berichtet, könnte das salomonische Vorgehen gegen Facebook auch Folge eines wachsenden chinesischen Einflusses im Land sein. China ist neben Nordkorea und dem Iran eines jener drei Länder weltweit, in denen Facebook blockiert wird.

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