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NETZPOLITIK

Kinderpornos: 3260 Meldungen in Österreich

Von den 3260 Meldungen, die 2010 bei der Stopline in Österreich eingegangen sind, entpuppten sich insgesamt 948 als tatsächlich kinderpornografisches Material, das auf Servern im Ausland gelagert wurde. "Im Jahr 2010 wurde kein österreichischer Server mit kinderpornografischen Inhalten gemeldet", bestätigte Edith Michaeler vom Dachverband der österreichischen Internet Service-Anbieter ISPA auf Anfrage von der FUTUREZONE.

Über das ganze Jahr verteilt lag im Juni 2010 die Anzahl der zutreffenden Kinderpornografie-Meldungen mit 181 am höchsten. Im Juli kam die Stopline noch auf 139 Meldungen, danach flaute die Quote etwas ab. Die USA und Deutschland lagen in diesen Monaten als Ursprungsländer noch vor den Niederlanden und Russland.

Zusammenarbeit "hervorragend"

"In den Fällen, bei denen ausländische Server betroffen sind, geben wir die Informationen an die Partnerländer weiter. Wir verfolgen allerdings nicht, was mit den Daten passiert und wir haben keine Kontrolle darüber, wie lange es dauert, bis die Seiten gelöscht werden", erklärt Michaeler. In Kooperation mit anderen europäischen und internationalen Meldestellen unter dem Namen INHOPE liegt die Priorität dabei aber sehr wohl auf der raschen Löschung der Inhalte und länderübergreifenden Ermittlungen. INHOPE umfasst derzeit 36 Meldestellen-Mitglieder in 31 Ländern.

Laut dem Verband der deutschen Internetwirtschaft eco zahlt sich die internationale Zusammenarbeit beim Kampf gegen Kinderpornografie im Netz bereits aus. "Manchmal hört man noch die falsche Behauptung, im Ausland gehostete Inhalte ließen sich nicht löschen. Ganz im Gegenteil können wir diese Bilder immer schneller abschalten lassen, egal wo sie lagern", sagte Oliver Süme, Vorstand für Recht und Regulierung. "Kein Land der Erde will sich nachsagen lassen, es biete einen Hafen für Kinderpornografie."

Erfolgsquote auch im Ausland hoch

In Deutschland lag die Quote der gelöschten Homepages mit illegalen Inhalten 2010 bei 99,4 Prozent, teilte eco am Dienstag mit. Nach 656 Hinweisen auf fragwürdige Internet-Seiten an die eco Internet- Beschwerdestelle seien 652 davon gelöscht worden. Von den ins Ausland gemeldeten Websites waren 84 Prozent binnen einer Woche offline, nach zwei Wochen lag die Erfolgsquote bei 91 Prozent. "Das ist jetzt schon sehr gut, insbesondere, wenn man bedenkt, dass die internationale Abstimmung der Löschverfahren erst im Herbst 2009 begonnen hat", meinte Süme.

Wenn die Inhalte auf deutschen Servern liegen, gelingt es unseren Nachbarn in der Regel, die Homepages binnen eines Werktages vom Netz zu nehmen. In Österreich gab es im Jahr 2009 fünf Websites auf heimischen Servern, die allerdings alle gehackt worden sind und bei denen die Betreiber von ihrem "Glück" nichts wussten. "Bei uns dauert es maximal vier Stunden, bis die Inhalte vom Netz genommen werden", erklärte Michaeler. Davor werden die Inhalte der Polizei gemeldet und die technischen Beweise gesichert.

EU-Entscheidung über Netzsperren steht an

Unterdessen soll im EU-Parlament Anfang Februar über verpflichtende Internetsperren für kinderpornografische Inhalte abgestimmt werden. Die EU-Justizminister einigten sich im Dezember in Brüssel mehrheitlich darauf. Auch die österreichische Justizministerin Claudia Bandion-Ortner machte sich für die Sperrlösung stark.

Im Zuge einer EDRi.org-Kampagne wurde der Entwurf, der dem EU-Parlament jetzt vorliegt, öffentlich zugänglich gemacht und übersetzt. Die für den Entwurf zuständige Abgeordnete Roberta Angelilli hat dem Europäischen Parlament den vorläufigen Entwurf des Endberichts vorgelegt. Darin wird empfohlen, die Entscheidung über Netzsperren den einzelnen Mitgliedsstaaten zu überlassen, so wie es derzeit bereits der Fall ist.

Neben den EU-Justizministern bevorzugen sowohl die Europäische Kommission als auch der Rat Internetsperren. Daher sei es entscheidend, dass so viele EU-Abgeordnete wie möglich über die Nachteile von Netzsperren aufgeklärt werden. Kritiker geben zu Bedenken, dass sich derartige Sperren relativ leicht umgehen lassen. Sie plädieren für die Löschung der Seiten und warnen davor, dass die Blockaden auch auf andere Bereiche im Netz ausgedehnt werden könnten.

"Gelder sinnvoller verwenden"

Die Zahlen des deutschen Internetverbands, die belegen sollen, dass die Löschung der kinderpornografischen Inhalte immer höhere Erfolgsquoten verzeichnet, kommen hier gerade richtig. Auch die ISPA plädiert etwa dafür, dass die Mittel, die für die Implementierung und den Betrieb der Sperren verwendet würden, für den Ausbau des internationalen Netzwerks der Stoplines und für Prävention, Therapie und geschultes Personal zur Erkennung von Missbrauch wirkungsvoller eingesetzt werden könnten.

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(Barbara Wimmer)

Über Stopline

Stopline ist eine Meldestelle im Internet, an die sich Internetnutzer anonym wenden können, wenn sie auf Webseiten mit Kinderpornografie oder NS-Wiederbetätigungsinhalten stoßen. Sie wird von der ISPA betrieben und von der EU kofinanziert.

Die Zahl der Meldungen ist im Vergleich zum Jahr 2009 gestiegen. Insgesamt wurden 5021 Meldungen eingereicht, 2009 waren es knapp 3500.

Neben Meldungen über kinderpornografische Websites bekam die Stopline 2010 auch 329 Meldungen wegen Wiederbetätigung, davon entpuppten sich 57 Meldungen als zutreffend.

Links:

Stopline-Übersicht 2010
Stopline Jahresbericht 2009

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