Netzpolitik
16.10.2018

Ministerin Köstinger: "Urteil gegen Sigi Maurer unverständlich"

Auch die ÖVP-Politikerin war zuletzt zahlreichen sexistischen Kommentaren ausgesetzt. Sie will das nicht länger hinnehmen.

"Oho, Köstinger hat ja schon geworfen! Das sieht man ihr gar nicht an. Schwarz macht eben nicht immer schlank." Solche und ähnliche Kommentare, in denen Ministerin Elisabeth Köstinger unter anderem als "fett" oder "Wichsvorlage für Erzkonservative" beschimpft wird, will sie nicht länger akzeptieren. Im Gespräch mit der futurezone bezeichnet sie die sexistischen Hasskommentare als "unerträglich" und sichert der ehemaligen Abgeordneten Sigi Maurer ihre Unterstützung zu.

Permanente Beleidigung

"Normalerweise reagiere ich nicht darauf, aber seit der Schwangerschaft und meiner Gewichtszunahme waren es jetzt so viele Kommentare. Ich sehe nicht ein, warum man sich als Frau permanent beleidigen lassen muss", sagt Köstinger. Die Debatte rund um das umstrittene Urteil von Maurer sei absolut wichtig. "Für mich war das Urteil unverständlich. Auch der Justizminister und die Frauenministerin haben bereits reagiert. Wir werden alles tun, um Betroffene rechtlich zu stärken."

Dass Maurer in einem Ersturteil wegen übler Nachrede für schuldig befunden wurde, nachdem sie sexistische Drohungen gegen sich öffentlich machte, sorgt weiterhin für heftige Diskussionen. ÖVP-Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß will schnell reagieren und bis Mitte 2019 rechtliche Grundlagen schaffen, damit Betroffene rasch und kostengünstig auf Angriffe reagieren können. Eine Arbeitsgruppe unter Vorsitz von Staatssekretärin Karoline Edtstadler ( ÖVP) soll die strafrechtlichen und zivilrechtlichen Fragen klären.

"Dumpfen Hass nicht akzeptieren"

Mit ihrem Gang an die Öffentlichkeit, mit dem Ministerin Köstinger die zunehmenden Hass-Postings thematisiert, will sie ein klares Zeichen setzen. "Soziale Medien sind kein Freibrief für verbale Wertungen", schrieb sie am Dienstag auf Facebook. Diskussionen seien ein wichtiger Teil der Meinungsbildung. Dumpfen Hass und Abwertung von Menschen werde sie aber nicht akzeptieren. "Keine Frau, kein Mensch soll sich untergriffig behandeln lassen müssen", meint Köstinger zur futurezone.