Ministerium
01/14/2013

Russische Piratenpartei muss sich umbenennen

Justizministerium lehnt Benennung nach einem Strafbestand ab

In Russland muss sich die Piratenpartei zur offiziellen Anmeldung einen anderen Namen zulegen. Das Justizministerium habe eine Registrierung abgelehnt, da Piraterie nach russischem Recht eine Straftat darstelle, teilte die Partei am Montag auf ihrer Internetseite mit.

"Absurde Entscheidung"
Parteisprecher Pawel Rassudow nannte die Entscheidung „absurd“. Die Behörden hätten ja auch die Partei Jabloko („Apfel“) registriert, obwohl die Oppositionskraft trotz ihres Namens nicht mit Obst handele, kritisierte er. Nach Protesten gegen unfaire Wahlen hatte die Staatsduma vor einem Jahr beschlossen, Parteien die Registrierung grundsätzlich zu erleichtern.

Mehr zum Thema

  • Pirat: "Jeder Schüler soll programmieren lernen"