Streit um Social-Media-Bann: Australiens Premier will mit Musk sprechen

Das Verbot von sozialen Medien für Jugendliche unter 16 hat in Australien für Diskussionen gesorgt. Jetzt bietet der australische Ministerpräsident Anthony Albanese dem X-Chef Elon Musk Gespräche über das Social-Media-Verbot an. 

"Wir werden mit jedem reden", sagte Albanese in einer Australian Broadcasting Corporation-Sendung am Sonntag (Ortszeit) auf die Frage, ob er bereit sei, mit Musk über das Verbot sozialer Medien zu sprechen. "Was Elon Musk betrifft, so hat er eine Agenda, die er als Eigentümer von X vorantreiben kann", sagte Albanese dem Sender. 

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Streit zwischen Albanese und Musk

Musk und Albanese waren in der Vergangenheit immer wieder aneinandergeraten. Der australische Premier nannte Musk einen "arroganten Milliardär". Musk hatte Albanese wegen seiner Pläne zur Social-Media-Regulierung mehrfach als "Faschisten" bezeichnet und den Bann als "Zensur". Er nannte ihn eine "Hintertür für die Zugangskontrolle des gesamten Internets für alle Australier".

Albanese hatte betont, es handle sich nicht um Zensur, sondern um "gesunden Menschenverstand, und Elon Musk soll ein bisschen davon zeigen", sagte er vor einigen Monaten in einem Interview.  Er sei jedoch fest entschlossen, das Verbot durchzusetzen. "Das Parlament hat dieses Gesetz mit überwältigender Mehrheit verabschiedet", sagte Albanese. Musks X sei die einzige Plattform, die sich darüber beschwere. 

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Mit dem Verbot sollen Jugendliche u.a. vor unangemessenen Inhalten wie Gewaltdarstellungen geschützt werden. Zuvor gab es bereits Streit zwischen der australischen Regierung und Musk, da dieser sich weigerte, Videos von einem Angriff auf einen Bischof aus Sydney von X zu entfernen.

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Hohe Geldstrafen

Das neue Gesetz zwingt Tech-Giganten wie Instagram und den Facebook-Eigentümer Meta bis hin zu TikTok, das Einloggen von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren zu unterbinden. Es drohen Geldstrafen von bis zu 32 Millionen Dollar (30,30 Mio. Euro). Ein Test der Durchsetzungsmethoden beginnt im Jänner und das Verbot soll in einem Jahr in Kraft treten. 

Mit der Initiative will die Regierung von Ministerpräsident Anthony Albanese ihre Chancen für eine Wiederwahl im Mai 2025 verbessern. Jüngsten Umfragen zufolge befürworten gut drei Viertel der Australier den Social-Media-Bann. Die betroffenen Jugendlichen befürchten dagegen soziale Isolation, wenn sie von ihren wichtigsten Kommunikationskanälen abgeschnitten werden.