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Netzpolitik
04/16/2019

Trotz Spionage-Vorwurf: Polen schließt Huawei bei 5G-Netz nicht aus

Das Land kommt damit den Empfehlungen der EU-Kommission entgegen. Erst im Jänner wurde ein Huawei-Manager in Polen verhaftet.

Polen wird den chinesischen Netzwerkanbieter Huawei voraussichtlich nicht beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes ausschließen. Der für Cyber-Sicherheit zuständige Staatssekretär Karol Okonski erklärte, Warschau erwäge vielmehr die Anhebung der Sicherheitsstandards und Beschränkungen für Netzwerke der fünften Mobilfunk-Generation (5G).

Mitte Jänner wurde ein Huawei-Manager in Polen wegen Spionageverdacht festgenommen. Er soll mit chinesischen Geheimdiensten zusammengearbeitet haben. Eine endgültige Entscheidung über einen möglichen Ausschluss Huaweis werde voraussichtlich in den kommenden Wochen fallen, so Okonski. Die Telekommunikationsinfrastruktur in Polen ist stark von Huawei-Geräten abhängig, zum Teil weil sie preisgünstiger sind. Die Betreiber verwenden ihre Ausrüstung auch in 5G-Versuchen. Ein Ausschluss Huaweis würde daher zu höheren Kosten führen.

EU bittet um Austausch

Mit einer entsprechenden Entscheidung käme Polen den Empfehlungen der EU-Kommission entgegen. Diese hatte den Mitgliedstaaten vorgeschlagen, nicht grundsätzlich auf 5G-Ausrüstung des chinesischen Herstellers zu verzichten. Vielmehr sollten sich die Mitgliedsstaaten über den Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes und Sicherheitsrisiken austauschen und Maßnahmen gegen Risiken bis Ende des Jahres vorlegen.

Damit vertritt die Kommission eine ähnliche Position wie Deutschland und große Telekommunikationsanbieter in Europa, die sich gegen den von den USA geforderten Ausschluss von Huawei ausgesprochen hatten. Die US-Regierung argumentiert mit Spionage-Gefahr, was Huawei zurückweist. Australien und Neuseeland wollen den weltgrößten Netzwerkausrüster vom 5G-Ausbau ausschließen.