© Getty Images/iStockphoto / artJazz/iStockphoto

Netzpolitik
01/19/2019

Umstrittene EU-Urheberrechtsreform vorerst gescheitert

Die Verhandlungen über Leistungsschutzrecht und Uploadfilter liegen aufgrund des Widerstands von elf EU-Staaten auf Eis.

Nachdem schon während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft keine Einigung über die geplante EU-Urheberrechtsreform erzielt werden konnte, wurde nun auch ein neuer Kompromissvorschlag der rumänischen Ratspräsidentschaft abgeschmettert, wie Politico und unter anderen auch die Piraten-Abgeordnete Julia Reda berichtete.

Deutschland dagegen - Österreich nicht

11 Länder lehnten am Freitag den Vorschlag ab, darunter Deutschland, Belgien, die Niederlande, Finnland, Slowenien, Italien, Polen, Schweden, Kroatien, Luxemburg und Portugal. Österreich brachte dem Bericht zufolge keinen Einspruch ein. Ein für Montag vorgesehenes Treffen zwischen EU-Parlament, Kommission und Rat für die sogenannten Trilogverhandlungen wurde jedenfalls abgesagt.

Da die meisten dieser Länder die geplante Maßnahmen inklusive Leistungsschutzrecht und Uploadfilter kritisch sehen und auch der Widerstand von Konzernen wie Google lauter wird, ist unwahrscheinlich, dass die Reform in der geplanten Form in den kommenden Wochen oder Monaten beschlossen werden kann.

Kritiker warnen vor Zensur-Gefahr und der Fehleranfälligkeit der Software, die auch harmlose Inhalte wie Satire verhindern könnte.