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Probleme

LTE-Patente als Stolperstein für iPhone 5

Das iPhone 5 soll, wenn es nach Apple geht, dank der neuesten Mobilfunk-Technologie ultraschnelle Datenübertragung ermöglichen. Voraussetzung dafür ist 4G/LTE, was "long term evolution" und Übertragungsgeschwindigkeiten bis zu 300 MBit/s bedeutet. Das Problem daran ist, dass Apple selbst nur einen Bruchteil an LTE-Patenten besitzt, während die Android-Konkurrenz hier deutlich besser aufgestellt ist. Nun war Apple in letzter Zeit auch nicht besonders nett zu diesen, was eigene Patente und die Durchsetzung dieser vor Gericht anbelangte. Die zuletzt ins Hintertreffen geratene Konkurrenz sinnt auf Rache. Samsung und HTC haben vor der Apple-Präsentation am Mittwoch erklärt, Verkaufsverbote durchsetzen zu wollen, falls das iPhone 5 mit LTE ausgestattet sein sollte.

Samsung und HTC drohen Apple

Samsung geriet vor einem kalifornischen Gericht zuletzt arg unter die Räder. Apple erreichte aufgrund der Verletzung verschiedener Designmuster in erster Instanz eine Strafzahlung von

. Obwohl Samsung gegen dieses Urteil Berufung einlegte, musste der koreanische Konzern einen Aktienkurseinbruch hinnehmen. Bei LTE will man nun den Spieß umdrehen, kündigte Samsung nur wenige Tage nach Prozessende gegenüber derKorean Timesan. Mit 819 Stück hält Samsung 12,7 Prozent aller vorhandenen, beim European Telecommunications Standards Institute registrierten LTE-Patente. Apple konnte - drohendes Ungemach vorhersehend - zuletzt 434 LTE-Patente (6,6 Prozent)ergattern. Nur 44 Stück gehen auf eigene Entwicklungen zurück. Zahlenmäßig ist Samsung also im Vorteil.

Auf die Anzahl der Patente kommt es allerdings überhaupt nicht an, erklärt ein Experte des österreichischen Patentamts, der aufgrund behördeninterner Bestimmungen hier nicht zitiert werden kann. Patente unterschieden sich in ihrem Wert dramatisch. Ein gutes Beispiel dafür bietet HTC. Das taiwanesiche Unternehmen hat Apple ebenfalls den LTE-Krieg erklärt. Vor der US International Trade Commission wurde bereits im August 2011 eine Klage eingereicht, bei der es um die Verletzung ganzer zwei LTE-Patente geht. HTC könnte einen Importstopp für das iPhone 5 erwirken, weil das Smartphone während der Ermittlungsphase vor dem nun angelaufenen Prozess produziert wurde. Das pikanteste Detail an dem Fall: Die zwei Patente, die Samsung ins Feld führt, hat der Konzern im April 2011 gekauft, "um sich und seine Kunden vor der aggressiven Taktik von Apple zu schützen", berichtet Bloomberg.

Vom Cross Licensing zur Klage

Wer hier gegen wen aggressiv vorgeht, lässt sich im Dschungel der Patentklagen kaum mehr sagen. Samsung alleine führt gegen Apple

. Laut dem befragten Experten aus dem österreichischen Patentamt enden die meisten Fälle von Patentstreitigkeiten im so genannten Cross Licensing, bei der sich Konzerne gegenseitig Lizenzen zur Verwendung einer geschützten Technologie erteilen. In anderen Fällen sind Lizenzzahlungen notwendig, wobei diese meist dem FRAND-Prinzip folgen.

FRAND steht für frei, vernünftig und diskriminierungsfrei (fair, reasonable and non-discriminatory) und soll die Benutzung bestimmter patentierter Standards für alle Marktteilnehmer überschaubar regeln. Nicht immer wird diese Regel eingehalten. Samsung etwa führte 2011 UMTS-Patente gegen Apple ins Feld, die unter den FRAND-Wirkungsbereich fielen, weshalb die EU-Kommission gegen Samsung

.

Seit einigen Jahren weht ein härterer Wind bei Patentkonflikten im Technologiebereich. Kommt es zu einer Patentverletzungs-Klage, muss diese in jedem Land einzeln geführt werden. Während die Anmeldung von Patenten zukünftig multilateral geregelt werden soll, können Klagen nur national eingereicht werden. Einzelne Länder, etwa die USA verwenden einen weiteren Patentbegriff. Hier kann man Dinge wie Designmuster patentieren lassen, während dies etwa in Österreich unmöglich wäre. Hierzulande muss ein Patent einen erfinderischen Gehalt aufweisen, eine technische Neuerung darstellen. Das hauptsächliche Schlachtfeld bei Patentklagen sind also solche Länder, die eine günstige Gesetzeslage und eine angemessene Marktgröße aufweisen.

Je nach Motivation im gegenseitigen Bekriegen könnte der große IT-Patentstreit auch auf Österreich überschwappen. Österreich wurde aber bisher weitgehend dadurch vor dem Gemetzel bewahrt, weil in Deutschland bereits viele Patentklagen abgewiesen werden und deshalb gar nicht erst versucht wird, im kleinen Nachbarland ähnlich vorzugehen. Und überhaupt: Hierzulande gibt es ganz andere Probleme mit LTE und Apples iPhone 5, nämlich praktische.

Frequenzen warten auf Vergabe

LTE ist nämlich nicht gleich LTE, das zeigte sich schon bei der Einführung der

im März. Der Mobilfunkstandard verwendet nämlich länderspezifische Frequenzen. Das iPad war auf die US-Frequenzen von 700 und 2100 MHz ausgelegt, während in Österreich bisher einzig das Frequenzband 2600 MHz für LTE freigegeben ist. Mit der vorhandenen Frequenz werden in Österreich bisher nur
abgedeckt, doch nicht einmal das besonders gut. Smartphones, die LTE über 2600 MHz ermöglichen sind etwa das
oder das HTC One XL. Aufschwung sollte der schnelle Mobilfunk durch die Vergabe neuer Frequenzen erhalten, doch das entsprechende Vergabeverfahren wurde verschoben.

Schuld daran ist die

von Orange durch Drei. Solange diese nicht vollständig abgeschlossen ist, schließt die Telekom-Control-Kommission (TKK) eine Vergabe aus. Begründung: Nicht jedes der Unternehmen, das am Anfang beim Vergabeverfahren dabei wäre, wäre am Ende auch noch dabei (im Klartext: Orange). Der Ball liegt also momentan bei Drei, wo man spätestens bis Ende November die letzten Hürden für den Orange-Deal überwunden haben will. Ab diesem Zeitpunkt könnte die TKK also wieder ein Vergabeverfahren ansetzen.

Neue Frequenzen werden iPhone 5 LTE-fähig machen
Dabei würden LTE-Frequenzen im 800, 900 und 1800 MHz-Bereich versteigert werden. Das iPhone 5 wäre damit auch in Österreich LTE-fähig. Schon Tage vor der Präsentation berichtete das Wall Street Journal, dass die neue iPhone-Generation

als das aktuelle iPad unterstützen würde. Eine
wie in Australien, wo Apple wegen irreführender Werbung verklagt wurde, weil es die 4G-Verbindung des iPad angepriesen hatte, wollte sich Apple diesmal ersparen.

Wie eine Auflistung von Apple zeigt, wird das iPhone 5 Modell A1429 die Frequenzbänder 3 (1800 MHz) und 5 (850 MHz) erreichen, welche unter die neuen österreichischen Frequenzen fallen. Die 800 und 1800 MHz-Bereiche sind in Österreich derzeit noch für 2G und 3G-Mobilfunk besetzt. Mobilfunker können allerdings einen Antrag auf Refarming stellen, also die Umwidmung eines Frequenzbereichs für eine neuere Technologie (also LTE). Bis alle technischen Voraussetzungen erfüllt sind, könnten aber noch viele Monate vergehen. Die TKK geht jedenfalls nicht davon aus, dass das Vergabeverfahren noch 2012 eingeleitet werden kann.

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David Kotrba

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