Netzpolitik

Twitter unterstützt Proteste gegen Rassismus in den USA

Auf seinem offiziellen Profil hat sich Twitter ein neues Profilbild verpasst. Statt des gewohnten blauen Vogel-Symbols sieht man nun einen schwarzen Vogel, in der Beschreibung heißt es nur "#BlackLivesMatter". Der Kurznachrichtendienst schließt sich damit den Protesten in den USA gegen Rassismus und Polizeigewalt an dunkelhäutigen Bürgern an. Außerdem wird damit ein weiteres Mal innerhalb weniger Tage deutlich Stellung gegen US-Präsident Donald Trump bezogen.

Konflikt mit Trump

Die aktuellen Proteste in den USA wurden durch die Ermordung eines Afroamerikaners durch einen Polizisten in Minneapolis ausgelöst. Darauf aufbrandende Unruhen wurden von Donald Trump auf Twitter scharf kritisiert. Dabei drohte der US-Präsident auch mit Gewalt. Wenn es zu Plünderungen komme, werde die US-Armee scharf schießen, twitterte Trump. Der Kurznachrichtendienst entschied sich daraufhin dafür, den Beitrag hinter einem Warnhinweis zu verstecken, wonach der Beitrag gegen die hauseigenen Regeln gegen Gewaltverherrlichung verstoße.

Wie die New York Times berichtet, ging der Entscheidung eine ausführliche interne Diskussion zuvor. Nach den Beratungen gab Twitter-CEO Jack Dorsey jedoch sein Okay für die Warnmeldung auf Trumps Tweet. Durch den Schritt verschärft sich Twitters Konflikt mit Trump noch weiter. Der US-Präsident, der Twitter seit Jahren intensiv als Sprachrohr in die Öffentlichkeit nutzt, wurde in der vergangenen Woche bereits durch die Tatsache brüskiert, dass Twitter eine Aussage Trumps als faktisch falsch kennzeichnete.

Zurückhaltung

Der stets zu Kurzschlusshandlungen aufgelegte Trump hat daraufhin eine Verordnung umgesetzt, mit der eine gesetzliche Regelung namens "Section 230" aufgehoben werden soll. Diese besagt, dass Internetunternehmen nicht für sämtliche Beiträge ihrer Webseiten-Nutzer rechtlich belangt werden können. Laut Experten ist die Regelung maßgeblich für das Funktionieren von Social Networks, aber auch für andere Plattformen mit einem hohen Anteil nutzergenerierter Inhalte, etwa Amazon oder Wikipedia.

Die betroffenen Unternehmen reagierten auffällig zurückhaltend auf Trumps Pläne. Wie Vox berichtet, könnten sie einerseits damit rechnen, dass Trumps Verordnung juristisch nicht durchsetzbar ist, andererseits gehen sie damit aus der Schusslinie - weil Twitter wohl Trumps vorrangiges Ziel darstellt. Facebook-CEO Mark Zuckerberg verteidigt Trumps Seite in der Angelegenheit gar, was ihm viel Kritik einbringt - auch von Angestellten seines Unternehmens.

Reaktion auf Minnesota

Gegen den in den USA immer noch weit verbreiteten Rassismus beziehen unterdessen auch andere Unternehmen Stellung. Sportartikelhersteller Nike lässt etwa durch einen neuen Werbespot aufhorchen. Die chinesische Regierung ließ es sich unterdessen nicht verkneifen, in einem Beitrag in der Global Times darauf hinzuweisen, dass die USA nun ebenso zu gewaltbereiten Demonstranten in Minnesota halten solle, wie sie es mit jenen in Hongkong gemacht hätten.

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