Milliarden-Patentstreit: Strafe für Apple könnte sinken

Apple und sein Chip-Zulieferer Broadcom bekommen die Möglichkeit, eine Milliarden-Patentstrafe in einem neuen Prozess zu drücken. Ein US-Berufungsgericht entschied am Freitag, dass der Betrag von 1,1 Milliarden Dollar (962 Millionen Euro) falsch berechnet wurde.

Auch bestätigten die Richter lediglich die Verletzung von 2 Patenten der kalifornischen Hochschule Caltech. Bei einem dritten Patent wurde ebenfalls ein neuer Prozess angeordnet. Geschworene hatten dem California Institute of Technology (Caltech) vor zwei Jahren rund 838 Millionen Dollar von Apple und gut 270 Millionen Dollar von Broadcom zugesprochen. Das Berufungsgericht störte sich jedoch daran, dass die Beträge auf Basis unterschiedlicher Tarife für den iPhone-Konzern und seinen Zulieferer berechnet wurden. Dafür habe es keine rechtliche Grundlage gegeben. Caltech hatte argumentiert, dass Broadcom auch Patentgebühren für Chips zahlen müsse, die nicht an Apple gingen.

Keine Absicht

Der Betrag von 1,1 Milliarden Dollar gehörte zu den höchsten, die in Patentverfahren in den USA verhängt wurde. Die Summe hätte noch höher ausfallen können: Die Geschworenen befanden, dass Apple und Broadcom gegen die 3 Patente nicht mit Absicht verstießen. Für diesen Fall sind in den USA dreimal höhere Schadenszahlungen vorgesehen. Die in erster Instanz verhängten Patentstrafen werden oft nach Berufungsverfahren aufgehoben oder zumindest gesenkt.

Das Verfahren gegen Apple und Broadcom wird in der Tech-Branche aufmerksam beobachtet, da Caltech mit seinen WLAN-Patenten unter anderem auch den Smartphone-Marktführer Samsung verklagt hat. Das Institut hatte Apple und Broadcom bereits 2016 in einer Klage die Verletzung von Patenten auf WLAN-Technologien bei einer breiten Palette von Geräten vom iPhone bis zur Computer-Uhr Apple Watch vorgeworfen.